Die neuen Gesichter Europas

Am Donnerstagabend haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU während des Brüsseler Sondergipfels auf eine neue politische Führung geeinigt. Mit Amtsantritt zum 1. Dezember wird die Britin Catherine Ashton, die bisherige EU-Handelskommissarin, die erste EU-Außenministerin und gleichzeitig Vizepräsidentin der EU-Kommission. Genau einen Monat später, am 1. Januar, tritt der Belgier Herman Van Rompuy das Amt als erster EU-Ratspräsident an. Bisher waren die beiden neuen Spitzenpolitiker eher unbekannt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begüßte die Personalentscheidung. Einstimmig hätten sich die Staats- und Regierungschefs auf den 62-jährigen Van Rompuy und die 53-jährige Ashton verständigt.

Der französische Europastaatssekretär Pierre Lellouche hob im Deutschlandfunk die Bedeutung der beiden Ämter hervor, die es in der Europäischen Union bisher nicht gab:

"Die Arbeitsweise des Ratspräsidenten hat viel mit dem persönlichen Verhältnis zwischen den Regierungschefs zu tun. Er soll die Entscheidungsfindung vereinfachen und die Standpunkte koordinieren. Genauso wichtig ist der Hohe Repräsentant für die Außenpolitik. Er ist Vertreter des Rates, der Staats- und Regierungschefs und Vizepräsident der Kommission. Und als solcher stellt er die Verbindung her zum Europäischen Parlament."

Graham R. Watson, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der Allianz der Liberalen und Demokraten im Europäischen Parlament, lobte Ashton im Deutschlandfunk als "sehr fleißig und geschickt".

"Sie ist eine sehr intelligente und fähige Person. Und ich finde, dass unsere Regierungschefs eigentlich die richtige Person hier gefunden haben."

Auch Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, zeigte sich im Deutschlandfunk mit der Auswahl der EU zufrieden.

Kritik, die den neuen Spitzenkräften eine angebliche Glanzlosigkeit vorwerfen, wies Schockenhoff zurück:

"Wir brauchen keinen Selbstdarsteller, sondern wir brauchen jemand, der die Europäische Union vertritt. Zunächst einmal geht es nicht um Personen, sondern es geht darum, dass wir mit dem Vertrag von Lissabon eine neue Sichtbarkeit nach außen haben, jemand, der die Union vertritt, der die Gemeinschaft vertreten kann, der keine Nation vertritt."

Der Grünen-Fraktionschef im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, kritisierte die Entscheidung als glanzlos.

Auch die Grüne Europa-Abgeordnete Rebecca Harms schätzt im Deutschlandfunk die neuen Amtsinhaber als eher blasse Persönlichkeiten ein. "Es gab stärkere Kandidatinnen als Frau Ashton", sagte sie.

Letzte Änderung: 30.05.2010 03:20 Uhr