AKTUELL VOM 31.08.2010

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Festakt im Kronprinzenpalais in Berlin. (Bild: AP)

Regierung feiert 20 Jahre Einigungsvertrag

Festakt zum Jubiläum

Mit einem Festakt in Berlin würdigte die Bundesregierung die Unterzeichnung des deutschen Einigungsvertrages vor 20 Jahren. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in ihrer Rede im Kronprinzenpalais in Berlin "den Mut der Menschen in der ehemaligen DDR". Sie forderte die Deutschen auf, stolz auf den Einigungsvertrag zu sein, der ein gutes Beispiel sei für "weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind".

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nannte den Vertrag ein "Meisterwerk von Politik und Verwaltung", räumte aber auch Fehleinschätzungen ein. Deutschland hätte von der DDR "ruhig ein bisschen mehr übernehmen können als das Ampelmännchen oder den grünen Pfeil", sagte der Minister.

Am 31. August 1990 unterzeichneten die Vertreter der Bundesrepublik und der DDR - Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und DDR-Staatssekretär Günther Krause (CDU) - den Vertrag, mit dem die deutsche Einheit besiegelt wurde. Auf etwa 1000 Seiten regelt der "Vertrag über die Herstellung der deutschen Einheit" den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Am 3. Oktober 1990 trat der Vertrag in Kraft.

Kritiker bemängeln vor allem, dass die deutsche Einheit als bloßer Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen wurde - anstatt eine neue, gemeinsame Verfassung auszuarbeiten. Der frühere DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz hält den Einigungsvertrag rückblickend daher nur für den "zweitbesten Weg, zur Einheit Deutschlands zu gelangen". Der Vertrag sei unter hohem Zeitdruck zustande gekommen und daher eine Art "Sturzgeburt", sagte Schulz im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Der Bundesverband der Volkssolidarität fand in seiner heute in der Bundespressekonferenz vorgestellten Studie "Sozialreport 2010" unter anderem heraus, dass sich neun Prozent der Ostdeutschen die DDR und elf Prozent der Westdeutschen die Mauer zurückwünschen.

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Programmtipp:
In Deutschlandradio Kultur hören Sie morgen im Länderreport um 13.07 Uhr die Sendung "Wie hieß das doch gleich? - Was von der Sprache in der DDR noch so übrig geblieben ist".