Grüne beschließen Urabstimmung

Bislang gibt es sechs Bewerber: Neben Parteichefin Claudia Roth treten unter anderem auch die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin an. Künast war zuletzt bei der Wahl in Berlin gescheitert. Auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt kann sich Chancen ausrechnen. Sie hatte vorgeschlagen, mehr als zwei Spitzenkandidaten ins Rennen zu schicken. Weitgehend unbekannt sind Werner Winkler aus Baden-Württemberg und Franz Spitzenberger aus Bayern. Weitere Kandidaten sind nicht ausgeschlossen, denn jedes Grünen-Mitglied kann sich bewerben.

Die Frist dafür endet am 16. September. Die Stimmen sollen bis zum 9. November ausgezählt sein. Eine Woche später findet in Hannover der nächste Parteitag statt, wo eine neue Parteispitze gewählt werden soll. Eines steht aber jetzt schon fest: Im Wahlkampf-Duo wird mindestens eine Frau sein. Das schreiben die Statuten vor.

Roth: "Signal zum Loslassen"

Claudia Roth stimmt die Grünen auf die Bundestagswahl ein. (Bild: picture alliance / dpa / Sebastian Kahnert)

Claudia Roth verbindet den Ausgang der Urwahl mit ihrem Parteivorsitz. Eigentlich will sie Mitte November noch einmal antreten. Doch wenn die Mitglieder sich gegen sie als Wahlkampfspitze entschieden, sei das für sie ein Signal, dass ihr Rückhalt generell zu gering sei. "Wenn die Partei sagt: nein - dann ist es ein Signal zum Loslassen", sagte Roth in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Eine Urwahl können bei den Grünen mehrere Gruppen und Gremien anstoßen: Neben einem Bundesparteitag und dem Länderrat können sich auch der Frauenrat, fünf Prozent der Mitglieder, ein Zehntel der Kreisverbände oder drei Landesverbände zusammentun.

Wahlkampf eingeläutet

Roth stimmte die Delegierten in Berlin auf den Bundestagswahlkampf 2013 ein: "Was wir brauchen, ist die sofortige Stilllegung von Schwarz-Gelb in unserem Land." Man wolle einen "sehr fairen Wettstreit" führen.

Ein zentrales Wahlkampfthema der Grünen steht bereits fest: die Energiewende. Trittin warf Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, das Markenzeichen ihrer Politik sei die 180-Grad-Wende. Sie setze das Gegenteil von dem um, was sie einmal versprochen habe. Künast sagte, der Atomausstieg nach dem Reaktorunfall in Fukushima und die Energiewende mit allen ihren Facetten seien für die Bundesminister immer ein rotes Tuch gewesen: "Sie wollen die Energiewende nicht." Parteichef Cem Özdemir erklärte, Bundesumweltminister Peter Altmaier sei mit seiner Kritik, die erneuerbaren Energien wüchsen zu schnell, "zum Zwillingsbruder von Bundeswirtschaftsminister Rösler mutiert".

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Letzte Änderung: 13.03.2013 03:44 Uhr