Europa rutscht nach Einschätzung der EU-Kommission in eine neue Krise: die Spaltung Europas. Sie habe sich in den vergangenen fünf Jahren alarmierend verschärft. Süden und Ost seien in einer Abwärtsspirale gefangen, die Armut und Arbeitslosigkeit weiter steigen lasse.
Bei den Einkommen driften Nord- und Südländer immer weiter auseinander, die Arbeitslosigkeit steigt auf ein Rekordhoch, und wer seinen Job verliert, läuft Gefahr, in die Armut abzurutschen. Die EU-Kommission malt ein düsteres Bild der sozialen Lage in Europa. "2012 war ein weiteres miserables Jahr für Europa", sagte EU-Sozialkommissar László Andor zur Beschäftigung und sozialen Lage. In den Mitgliedsländern entstehe eine "neue Kluft", sagte Andor. Die Randstaaten "scheinen in der Abwärtsspirale von Leistungsabfall, schnell steigender Arbeitslosigkeit und erodierenden Einkommen gefangen", schrieben seine Experten.
EU-Sozialkommissar Laszlo Andor warnt vor einer sozialen Spaltung in Europa (Bild: picture alliance / dpa /Olivier Hoslet)
Die Kommission hat unter anderem festgestellt, dass in zwei Dritteln aller EU-Länder das Realeinkommen der Haushalte geschrumpft ist. Besonders betroffen sind die Griechen, die Spanier, die Zyprer, die Esten und die Iren. "Diese Entwicklung steht in krassem Gegensatz zu der Lage in den nordischen Ländern, Deutschland, Polen und Frankreich", heißt es in dem Bericht. Dort sei das Gesamteinkommen aufgrund der Sozialsysteme und der stabilen Arbeitsmärkte gestiegen. Allerdings profitierten die Bevölkerungsgruppen nicht in gleichem Maße: "Durch die anhaltende Krise wächst überall die Gefahr einer dauerhaften Ausgrenzung."
Besonders deutlich manifestiert sich die Kluft am Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote in der Eurozone ist auf 11,8 Prozent im vergangenen November gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit fast zwanzig Jahren. Lag die EU-Quote in Nord und Süd vor fünf Jahren noch nahezu gleichauf, klafft sie heute im Schnitt 7,5 Prozentpunkte auseinander. Am größten ist der Unterschiedlich bei der Arbeitslosenquote zwischen Österreich (4,5 Prozent) und Spanien (26,6 Prozent).
Besonders junge Menschen, arbeitslose Frauen und alleinerziehende Mütter rutschen der Studie zufolge leicht in die Armut ab, wenn sie keine Arbeit haben. Insbesondere der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist im Laufe der Wirtschaftskrise weiter angestiegen. Während 2009 noch 33 Prozent aller Arbeitslosen ein Jahr oder länger ohne Beschäftigung blieben, waren es 2011 insgesamt 42,5 Prozent. Dies liege auch an falschen Qualifikationen, sagte Andor: "In einigen Ländern, besonders in Süd- und Osteuropa, passen Fähigkeiten und Jobs nicht gut zusammen - und dies hat sich verschlechtert."
Auch für das neue Jahr macht die EU-Kommission wenig Hoffnung. "Es ist unwahrscheinlich, dass sich die sozioökonomische Lage in Europa 2013 wesentlich verbessern wird", sagte Andor. Er appellierte dennoch an die Länder, nicht den Mut zu verlieren und Reformen voranzubringen. Es brauche mehr Investitionen in Bildung und soziale Integration.
Bundespräsident Joachim Gauck will unterdessen noch mehr junge Leute für die europäische Idee begeistern. Beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps betonte das Staatsoberhaupt daran, im großen "Projekt Europa" würden die Menschen nicht mehr gegeneinander aufgebracht, sondern seien in der gemeinsamen Achtung der Menschenrechte vereint. "Es ist doch einzigartig, dass wir uns von den Waffen unserer europäischen Nachbarn nicht bedroht fühlen und dass wir uns nicht vor der Stärke, sondern allenfalls vor gelegentlichen Schwächen unserer Nachbarn fürchten."
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Letzte Änderung: 09.01.2013 13:02 Uhr
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