AKTUELL VOM 18.02.2013

Der Geheimdienst der Bundeswehr, MAD, will sich stärkerdgegenüber der Öffentlichkeit öffnen (Bild: dpa / Angelika Warmuth)

Bundeswehrgeheimdienst will künftig weniger geheim sein

MAD zieht Konsequenzen aus der NSU-Affäre

Der Militärische Abschirmdienst zieht Konsequenzen aus der NSU-Affäre. Im Zuge der Ermittlungen waren immer wieder Forderungen nach Abschaffung des MAD laut geworden. Jetzt will sich der Bundeswehrgeheimdienst stärker der Öffentlichkeit zuwenden, um seine Arbeit zu erklären. Erstmals wird eine Pressestelle eingerichtet und erstmals gab ein MAD-Präsident ein Interview.

"Wir wollen in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte Ulrich Birkenheier, seit Juli 2012 Chef des Amtes, der Zeitung "Die Welt". "Früher hieß es, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr." Das neue Motto laute: "Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen." Besonders im Zuge der NSU-Affäre habe man bemerkt, wie sinnvoll es sei, die eigenen Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren. Birkenheier weiter: "Wir sind gerade dabei, eine eigene Pressestelle aufzubauen."

Bei der Aufklärung der Vorgänge um die Morde des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) wurden auch immer wieder Forderungen nach Abschaffung des MAD laut. Doch Birkenheier hält seinen Dienst für wertvoll und unverzichtbar: "Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser Form betreffen." Der MAD habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden, die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu schützen. "Andere NATO-Nationen praktizieren das genauso", sagte Birkenheier. "Die schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des MAD gefordert wird."

Auch von der Idee, dass der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst die Aufgaben des MAD übernehmen, hält Birkenheier nichts. "Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen", sagte er. "Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten."

Das Amt für den militärischen Abschirmdienst, das bis 1984 Amt für Sicherheit der Bundeswehr hieß, hat seinen Hauptsitz in Köln. Derzeit sind etwa 1200 Mitarbeiter beim MAD beschäftigt.

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