Was wusste Thomas de Maizière wann?

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, dass seit 2004, also drei Jahre vor dem Vertragsabschluss, seitens der Flugsicherung, der Industrie und der Bundeswehr-Zulassungsstelle mehrfach auf den fehlenden Kollisionsschutz bei der Drohne Euro Hawk hingewiesen worden sei. Ohne den Schutz vor einem Zusammenprall mit anderen Flugzeugen war keine Zulassung im zivilen Luftraum möglich.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums erklärte, das könne sie nicht bestätigen. Thomas de Maizière (CDU) werde den Bundestag in der nächsten regulären Sitzung am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse informieren. Er habe in seiner Regierungserklärung am Donnerstag angekündigt, dass das Drohnenprojekt jetzt chronologisch von Beginn der Konzeptionsphase 2001 an aufgearbeitet werden solle. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden.

Das Verteidigungsministerium hatte den Mitgliedern im Verteidigungsausschuss am Tag zuvor mitgeteilt, dass es erst Ende 2011 Erkenntnis gegeben habe, wonach eine Musterzulassung der Drohne nur mit erheblichem finanziellen Mehraufwand von 500 bis 600 Millionen Euro möglich sei. De Maizière (CDU) stoppte daraufhin die Beschaffung von vier weiteren Drohnen. Laut "Bild"-Zeitung hatte der Minister vergangene Woche zugegeben, sich trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung im November 2011 für die Fortsetzung entschieden zu haben.

Gravierende Zwischenfälle bei der Überführung

Nach weiteren Recherchen der "FAS" soll das Verteidigungsministerium gravierende Zwischenfälle bei der Überführung des Euro Hawk im Juli 2011 von Kalifornien nach Bayern dem Bundestag verschwiegen haben. Bei diesem Flug, den die Luftwaffe als "Meilenstein der Luftaufklärung" gefeiert habe, habe der Pilot zweimal für etwa zehn Minuten den Satellitenkontakt zur Drohne verloren, so die "FAS". Sie sei dabei von ihrem programmierten Kurs abgekommen. Die Zwischenfälle sei inzwischen am Rande von drei Fachtagungen erörtert worden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, kritisierte, de Maiziere habe sich im Bundestag dafür gerühmt, das Millionengrab gestoppt zu haben. Nun stelle sich heraus, dass das Gegenteil richtig sei und de Maizière persönlich 2011 die Fortsetzung angeordnet habe. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, kritisierte, es könne nicht sein, dass "schwerste Pannen" über Jahre vor den Abgeordneten verheimlicht würden.


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Letzte Änderung: 29.05.2013 14:01 Uhr