De Maizière weist Vorwürfe zu Euro-Hawk-Projekt zurück

"Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung", sagte er im Interview der Woche des Deutschlandfunks, das heute vorab in Ausschnitten ausgestrahlt wurde.

Systemkonfrontation bei der Zulassung: Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk (Bild: dpa / Angelika Warmuth)

Bei technologisch anspruchsvollen Vorhaben gehe es immer um die Frage, ob die auftretenden Probleme lösbar seien. Wenn sie sich als nicht beherrschbar erwiesen, sei der richtige Zeitpunkt, auszusteigen: "Wenn Sie ein Flugzeug zulassen, dann muss über jedes Bauteil eine einzelne Dokumentation erfolgen und jedes einzelne Bauteil wird zugelassen, eine Turbine, ein Vergaser, eine Metalllegierung und ähnliches. Da sind wir sehr gründlich, wie wir Deutschen nun mal sind. Die Amerikaner nicht. Und daraus erwachsen strukturell Probleme, je komplizierter ein System ist umso mehr."

Eine abschließende Bewertung könne er aber erst am 5. Juni vornehmen, wenn der Bericht einer Arbeitsgruppe seines Ministeriums vorliege, unterstrich de Maizière.

Besserer Informationsfluss an den Verteidigungsausschuss

De Maizière erklärte sich bereit, häufiger als bisher den Verteidigungsausschuss über Probleme bei Rüstungsprojekten zu unterrichten: "Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern. Wir können gerne jedes Quartal, jedes halbe Jahr einen Statusbericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen geben."

Der CDU-Politiker hatte vor zehn Tagen den Stopp des Euro-Hawk-Projekts bekanntgegeben. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät reagiert zu haben. Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, de Maizière hätte so schnell wie möglich die Öffentlichkeit informieren müssen. Immerhin seien 600 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Der Verteidigungsminister habe schwerwiegende Fehler gemacht.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold forderte im Berliner "Tagesspiegel" Einsicht in die Originale der Statusberichte, die das Ministerium dem Bundesrechnungshof ungeschwärzt übermitteln will.

Weitere Informationen auf dradio.de:

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Letzte Änderung: 25.05.2013 14:29 Uhr