Bundeskabinett billigt Kauf von Drohnen

Noch sind die vielen Fragen der Opposition in Sachen "Euro Hawk" nicht beantwortet. Doch Thomas de Maizière will trotzdem in den nächsten Jahren 16 Drohnen anderer Bauart beschaffen, die auch bewaffnet werden können. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD hervor. Das Kabinett billigte nun diese Pläne. Die Entscheidung über die tatsächliche Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen soll aber erst nach der Bundestagswahl im September fallen.

"Eine riesige Zukunftstechnologie"

Im Fachjargon ist von MALE-Drohnen die Rede. Die ersten soll die Bundeswehr bereits in drei Jahren nutzen können. Das teilte das Verteidigungsministerium in einer Antwort auf eine große parlamentarische Anfrage mit, die die SPD-Fraktion bereits vor einem halben Jahr gestellt hatte. Dass über die Anschaffung der Drohnen jetzt inmitten der "Euro Hawk"-Debatte im Kabinett beraten wurde, ist Zufall. Der Termin war schon von längerer Zeit festgelegt worden

US-Drohne vom Typ "Predator" (Bild: dpa / picture alliance / Tsgt Effrain Lopez)

De Maizière hatte bereits am Wochenende in einem DLF-Interview klargemacht, dass er weiter in Drohnen investieren will: "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln", sagte der CDU-Politiker. Bei den MALE-Drohnen könnten aber dieselben Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum auftauchen wie beim "Euro Hawk". Die MALE-Drohnen, die de Maizière erwerben will, gibt es bislang nur in den USA und Israel. Das Verteidigungsministerium führt seit einiger Zeit Gespräche mit Rüstungsfirmen über die Drohnen-Typen "Predator" und "Heron".

Die Opposition will vom Verteidigungsminister nicht nur wissen, wie hoch die bisherigen Investitionen in den "Euro Hawk" gewesen sind. Beobachter stellen auch die Frage, ob es einen früheren Ausweg aus dem Projekt hätte geben können. Abgeordnete sehen sich inzwischen mit der Fülle teils widersprüchlicher Informationen überfordert. "Ich versteh' langsam gar nichts mehr", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem "Tagesspiegel".


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Letzte Änderung: 30.05.2013 13:40 Uhr