De Maizière weist Vorwurf der Lüge zurück

Hintergrund sind Äußerungen des Ministers in einem Gespräch mit dem "Donaukurier" in Ingolstadt am 8. Mai. Kritiker interpretieren seine Aussagen bei dem Redaktionsbesuch so, dass der Minister bereits damals von einem Misserfolg des Euro-Hawk-Vorhabens ausging. Vor dem Verteidigungsausschuss wiederum erklärte er, er sei erst am 13. Mai von seinen Staatssekretären über das ganze Ausmaß der Probleme in Kenntnis gesetzt worden.

Für SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist demnach klar: Sollte de Maizière dem Verteidigungsausschuss nicht die Wahrheit gesagt haben, müsse er zurücktreten. Nun müsse er den Vorwurf ausräumen, Tage früher um die Probleme beim Euro Hawk gewusst zu haben, "oder er kann sich als Minister nicht mehr halten". sagte Nahles im Deutschlandfunk.

Auch der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels glaubt nach den neuesten Erkenntnissen, dass de Maizière vor Mitte Mai gewusst habe, dass es massive Probleme bei dem Drohnen-Projekt gab.

Verteidigungsminister geht in die Gegenoffensive

Es sei eine "falsche Unterstellung" regierte de Maizière gegenüber RTL und n-tv. Die Opposition versuche einen Widerspruch zu herzustellen, wo es keinen gebe.

Thomas de Maizière fahre in der Euro-Hawk-Affäre eine riskante Verteidigungsstrategie, sagt der Friedensforscher Ottfried Nassauer. Wenn der Verteidigungsminister sage, er sei zu spät informiert worden, stelle sich die Frage, warum ihn derlei Probleme im Rüstungsbereich nicht interessiert haben.

Informationsfluss im Ministerium soll besser werden

Die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" (Bild: dpa / Angelika Warmuth)

Schon am Mittwoch hatte de Maizière angekündigt, den Informationsfluss in seinem Ministerium zu verbessern. Denn an diesem Punkt sieht er Mängel: "Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde", so de Maizière. Er bedauere das. Bei künftigen Projekten sollen regelmäßig Berichte "ohne Schönwettererklärungen" an ihn gehen.

Debatte geht weiter

Vorbei ist die Debatte um den Euro Hawk für de Maizière aber wohl noch nicht. Anfang kommender Woche wird er noch einmal in einer Ausschusssondersitzung im Bundestag zu den Vorwürfen Stellung nehmen müssen.


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Aktuell vom 19.05.2013

Letzte Änderung: 10.06.2013 14:40 Uhr