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AKTUELL VOM 11.06.2013
Am Montag zeigte sich Reformer Aref noch bei einer Wahlkamfveranstaltung- (Bild: picture alliance / dpa / Khademian Farzaneh) Am Montag zeigte sich Reformer Aref noch bei einer Wahlkamfveranstaltung- (Bild: picture alliance / dpa / Khademian Farzaneh)

Ein Rückzug, der die iranischen Kräfte bündeln soll

Der Reformer Aref tritt nicht zur Präsidentenwahl am kommenden Freitag an

Wenn der Iran am Freitag ein neues Parlament wählt, dann wird auf den Stimmzetteln der Name Mohammed Resa Arefs fehlen. Aref galt einigen als der einzig verbliebene Reformer unter den Kandidaten. Einige Reformkräfte selbst sehen in dem Rückzug jedoch eine Stärkung.

Als Begründung für seinen Schritt gibt Aref auf seiner Website an, er wolle dazu beitragen, dass die Reformbewegung ihre Kräfte bündeln könnten, um gemeinsam einen aussichtsreicheren Kandidaten zu unterstützen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, erhielt Aref am Montagabend allerdings eine Mitteilung des früheren Präsidenten Mohammed Chatami. Darin wurde ihm noch einmal deutlich gemacht, dass seine Kandidatur nicht zweckdienlich sei.

Diese Feststellung hat Aref nun offenbar als bindend aufgefasst: "In Anbetracht der expliziten Meinung von Herrn Chatami und den Erfahrungen aus zwei vergangenen Präsidentenwahlen erkläre ich meinen Rückzug vom Wahlkampf", zitiert ihn die Nachrichtenagentur. Schon vor der Mitteilung Chatamis waren Rufe laut geworden, Aref solle sich mit einem aussichtsreicheren Mitbewerber kurzschließen. Arefs Kandidatur galt vielen Wahlbeobachtern von Anfang an als aussichtslos. Er rief seine Landsleute dennoch auf, zur Wahl zu gehen. Eine Empfehlung für einen anderen Kandidaten blieb aber bislang aus.

Reformlager begrüßt Rückzug

Unmittelbar nach dem Verzicht Arefs erklärte der sogenannte Konsultativrat, der Moderate und Reformer im Land vereint: "Von nun an ist Hassan Rohani der Kandidat des Reformlagers." Dieser hat nun sowohl die Unterstützung Chatamis als auch die des moderaten Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani, den der mächtige iranische Wächterrat nicht zur Wahl zugelassen hatte.

Einige Beobachter der politischen Lage im Iran sehen die Reformbewegung in dem Land nun als geschwächt an: Alle verbliebenen Kandidaten gelten durchweg als loyale Anhänger des konservativen politischen und geistlichen Oberhaupts des Iran, Ajatollah Ali Chamenei.

Rohani strebt Regierung der nationalen Einheit an

Rohani gilt nicht allen als wirklich reformorientiert. So tritt er beispielsweise auch für die Bildung einer überparteilichen Regierung der nationalen Einheit ein. Der 64-Jährige setzt auf einen versöhnlicheren Außenpolitik-Kurs, um die internationalen Sanktionen gegen sein Land zu lockern. Zudem sieht er die Pressefreiheit als wichtiges Instrument im Kampf gegen Korruption an, kritisiert die Überwachung der Universitäten und des Internets und verkörpert die Hoffnung liberaler Gemüter auf einen Rückzug der staatlichen Glaubenswächter aus dem Privatleben.

Die erste Runde der Präsidentschaftswahl beginnt am Freitag. Für den 21. Juni ist die Stichwahl angesetzt. Der jetzige Präsident des Iran, Mahmud Ahmadinedschad, kann nach zwei vierjährigen Amtszeiten nicht erneut antreten.

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Letzte Änderung: 18:35 Uhr

 

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