Drittes Kreuzverhör für de Maizière abgesagt

Bereits zum dritten Mal sollte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) heute in der Drohnen-Affäre den Fragen im Verteidigungsausschuss des Bundestags stellen. Die Opposition hatte Aufklärung verlangt, ob der Minister schon früher von den Zulassungsproblemen der Bundeswehrdrohne Euro Hawk Wind bekam, als bislang verlautbart. Daraus wurde nichts. Anders als geplant, wurde das Verhör von de Maizière von der Tagesordnung genommen. Jetzt strebt alles auf einen Untersuchungsausschuss zu.

Schon am Montag war de Maizière zurückgerudert: In einer vierstündigen Sitzung hatte er zugegeben, früher als bekannt über Unterlagen zu den Problemen beim Euro-Hawk-Projekt verfügt zu haben. Das mindestens 662 Millionen Euro teure Programm für die Aufklärungsdrohne war im Mai auf Eis gelegt worden.

SPD beantragt Untersuchungausschuss voraussichtlich am 26. Juni

Die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" (Bild: dpa / Angelika Warmuth)

Unterdessen kündigten die Regierungsfraktionen an, den von der Opposition ins Spiel gebrachten Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Debakel stark auszuweiten. Während die Opposition vor allem das Agieren von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere ab Juli 2011 unter die Lupe nehmen will, dringen die Regierungsfraktionen auf eine viel weiter zurückreichende Untersuchung.

Das Drohnen-Programm war unter Rot-Grün im Jahre 2001 gestarteten worden. Der Untersuchungsausschuss wird erst in zwei Wochen eingesetzt. Der Verteidigungsausschuss verschob seine Beratungen darüber heute auf den 26. Juni. Bis dahin müssen sich Opposition und Koalition auf Zeugenvernehmungen einigen und einen Zeitplan für die Beweisaufnahme absegnen.

Koalition will Steinbrück, Schröder und Trittin vorladen

So sagte die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der Ausschuss müsse das ganze zeitliche Spektrum umfassen. "Sonst wird es in der Tat zwei Untersuchungsausschüsse geben", so Hasselfeldt in Berlin. Zustimmung dafür gab es von FDP-Spitzenkandidat Reiner Brüderle sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer.

Die Union kündigte an, auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vorladen zu wollen. Er hatte in seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister vor 2009 an dem Beschaffungsvertrag für den Euro Hawk mitgewirkt. Brüderle zog sogar noch einen weiteren Personenkreis in Betracht: Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder, Steinbrück und die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast müssen nach seiner Überzeugung angehört werden.

De Maizière selbst zeigte sich in einer Fraktionssitzung zufrieden mit der Ankündigung der Opposition, noch im Laufe dieser Woche den Untersuchungsausschuss beantragen zu wollen. "Dort kann man die Dinge richtigstellen", sagte er in Berlin.

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Letzte Änderung: 11:39 Uhr