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AKTUELL VOM 15.06.2013
Hassan Rohani, Überraschungssieger der Präsidentschaftswahlen im Iran (Bild: picture alliance / dpa / Maryam Rahmanian) Hassan Rohani, Überraschungssieger der Präsidentschaftswahlen im Iran (Bild: picture alliance / dpa / Maryam Rahmanian)

Kein klassischer Reformer

Irans künftiger Präsident Rohani ist ein Geistlicher und will sich dem Westen öffnen

Vielen Iranern gilt Hassan Rohani als Hoffnungsträger - er will die gesellschaftlichen Kontrollen lockern und spricht sich für eine Annäherung an den Westen aus. Der gibt sich allerdings erst einmal zurückhaltend, die Erwartungen sind groß.

In Teheran strömten nach Verkündung des Wahlsiegs Rohanis viele Einwohner auf die Straße und jubelten: "Lange lebe die Reform, lang lebe Rohani". Der Wahlsieg ist ein überraschender Triumph, galt der stets mit dem Turban der Geistlichkeit gekleidete, 64-jährige Kleriker doch zu Beginn des Wahlkampfs noch als weitgehend chancenlos.

Reformer und moderate Kräfte hatten Rohani als Kandidaten aufgestellt - die einflussreichen Ex-Präsidenten Mohammed Chatami und Akbar Haschemi Rafsandschani, der selbst nicht hatte antreten dürfen, zählten zu seinen Unterstützern.

Rohani für Annäherung an Westen

Im Wahlkampf wurde Rohani mit dem Versprechen, die gesellschaftlichen Kontrollen zu lockern, zum Hoffnungsträger der urbanen Mittelschicht.
Er kritisierte die Überwachung von Presse, Internet und Universitäten und versprach, die Diskriminierung der Frauen zu bekämpfen.

Im Atomkonflikt plädierte der Geistliche, der als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats von 2003 bis 2005 die Verhandlungen leitete, für eine Annäherung an den Westen. "Ich billige nicht die aktuelle Außenpolitik des Landes. Wir wollen gute (internationale) Beziehungen, um Schritt für Schritt die Sanktionen zu reduzieren und letztlich ihre Aufhebung zu erreichen", sagte der Mann, dessen Symbol ein Schlüssel ist - wie er sagt, um die Tür zur Lösung der Probleme zu öffnen.

Westen formuliert erste Forderungen an Rohani

Die Erwartungen im Westen sind groß, die ersten Reaktionen auf Rohanis Wahl allerdings zurückhaltend. Nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses forderte die britische Regierung den künftigen Präsidenten auf, er solle "die Gelegenheit nutzen, Iran für die Zukunft auf einen anderen Kurs zu setzen". Das Außenministerium nannte unter anderem die internationale Besorgnis angesichts des iranischen Atomprogramms, die Beziehungen des Iran zur internationalen Gemeinschaft und die Menschenrechtspolitik Teherans.

Frankreich nahm die Wahl Rohanis "zur Kenntnis" und erklärte sich zur Zusammenarbeit bereit. Die internationale Gemeinschaft hege große Erwartungen an die iranische Führung vor allem im Hinblick auf das Atomprogramm und seine Haltung zu Syrien, erklärte Außenminister Laurent Fabius in Paris. Iran wird vorgeworfen, nach Atomwaffen zu streben, was in der Region vor allem Israel besorgt. Iran zählt auch zu den Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und unterstützt ihn im anhaltenden Bürgerkrieg.

Parlamentarier Djir-Sarai (FDP) warnt vor zu hohen Erwartungen

Der Vorsitzende der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), warnte vor zu hohen Erwartungen an Rohani. Ob er den Titel "Reformer" verdiene, müsse Rohani erst noch beweisen, sagte Djir-Sarai im Deutschlandfunk. "Die Menschen sind im Prinzip dankbar für einen Kandidaten, der ansatzweise nach Reformen riecht." Der FDP-Politiker wies auch darauf hin, dass das Geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Chamenei, die Macht habe, jegliche Reformen zu verhindern.

Der Iran ist eine Islamische Republik mit theokratischen und demokratischen Elementen.


Letzte Änderung: 21:13 Uhr

 

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