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AKTUELL VOM 05.01.2007
Merkel und Bush bei ihrem Treffen im Weißen Haus. (Bild: AP) Merkel und Bush bei ihrem Treffen im Weißen Haus. (Bild: AP)

Bush und Merkel im Einklang

Engagement im Nahen Osten vereinbart

Von Siegfried Buschschlüter

Der Blitzbesuch musste sich lohnen. Schließlich wollte die Bundeskanzlerin nicht mit leeren Händen nach Berlin zurückfliegen. Was lag da näher, als das scheintote Nahost-Quartett zu neuem Leben zu erwecken und seine Revitalisierung in den Mittelpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu stellen?

Was Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier schon bei seinem Dezember-Besuch in Washington in die Wege geleitet hatte, wurde gestern Abend offiziell besiegelt und vom Gastgeber galant als gute Idee der Kanzlerin entgegengenommen.

Zu einem geeigneten Zeitpunkt solle das Quartett zusammentreten, aber zuerst will Bush einmal die Nahostreise seiner Außenministerin abwarten. Condoleezza Rice soll dann nicht nur ihm, sondern auch Angela Merkel Bericht erstatten. Die war sichtlich erfreut über diese nahöstliche Morgengabe, die es ihr erlaubt, auf internationalem diplomatischen Parkett eine Führungsrolle zu spielen und die EU gleichzeitig mit einer Stimme sprechen zu lassen. Enttäuscht äußerte sich Merkel zum Verhalten Syriens. Damaskus habe viele Chancen gehabt, eine konstruktive Rolle zu spielen, habe sie aber bisher nicht.

Eine Einschätzung, die sich ganz mit der des amerikanischen Präsidenten deckt, selbst wenn er am Abend dieses Tages deutliche Ermüdungserscheinungen und Formulierungsschwierigkeiten offenbarte. Das Hariri-Tribunal müsse so schnell wie möglich fortgesetzt, die Verantwortlichen für den Mord müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Des Präsidenten Müdigkeit war verständlich an diesem Tag, der für ihn erneut vom Geschehen im Irak beherrscht wurde. Fast zwei Stunden telefonierte er mit dem irakischen Ministerpräsidenten, al-Maliki, wollte von ihm wissen, ob er sich auf dessen Willen verlassen könne, hart zu arbeiten, um sein Volk zu schützen. Nächste Woche will Bush seine neue Irak-Strategie vorlegen. Er plant eine Aufstockung der US-Truppen, eine vor allem bei den Demokraten höchst umstrittene Entscheidung, wie die Äußerungen Nanci Pelosis zeigen, die gestern zur Parlamentspräsidentin gewählt wurde.

Angela Merkel konnte Bush da auch nur moralische Unterstützung anbieten. Auch wenn Deutschland nicht militärisch im Irak engagiert sei, habe es großes Interesse an einer friedlichen Entwicklung und werde politisch alles unterstützen, was notwendig sei.

Besonders erfreut zeigte sich die Kanzlerin über das positive Echo auf ihre für den EU-Vorsitz geplanten Schwerpunktthemen, Klimaschutz und gemeinsamer Markt zwischen EU und USA. Was den Klimaschutz angeht, so wächst nach Merkels Einschätzung in den USA die Bereitschaft zum Einsatz von Biokraftstoffen und neuen Technologien, was Bush mit dem Hinweis bestätigte, es sei an der Zeit, die alten Debatten hinter sich zu lassen und sich als gute Umweltschützer zu bewähren.

Ein geläuterter George Bush? Zumindest hört er jetzt auf andere wie zum Beispiel die deutsche Kanzlerin, deren Klugheit er pries, wobei er sich nicht sicher war, ob ihr dieses Lob helfen oder schaden würde. Die Konsultationen mit ihr seien sehr produktiv und sehr wichtig, selbst wenn sie nur im Rahmen eines Blitzbesuchs stattfinden.


Letzte Änderung: 14.07.2007 03:20 Uhr

 

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