NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat sich erneut dafür ausgesprochen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auszuweiten. Doch die am Freitag bereits von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) formulierte Absage an eine entsprechende Forderung seines US-Kollegen Robert Gates findet parteiübergreifend Unterstützung.
Als wenig hilfreich bezeichnete de Hoop Scheffer den eindringlichen Brief von US-Verteidigungsminister Gates, in dem dieser von Berlin die Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes auf den umkämpften Süden des Landes verlangt. "Wir müssen mehr tun, aber es hilft nicht, dies öffentlich zu tun. Dadurch wird der Erfolg, den wir in Afghanistan haben, nur verdeckt", sagte der NATO-Generalsekretär.
Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, nannte es erklärungsbedürftig, dass die USA gerade von Deutschland ein stärkeres Engagement fordern. Immerhin stelle die Bundeswehr das drittstärkste Truppenkontingent am Hindukusch, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandradio Kultur. (Text / MP3-Audio) Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, Birgit Homburger, verwies auf die vereinbarte Aufgabenteilung innerhalb des Bündnisses. Auch müsse bald damit begonnen werden, die geplante Strategie zum zivilen Wiederaufbau umzusetzen, sagte Homburger im Deutschlandfunk. (MP3-Audio) Immer mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken, ergebe keinen Sinn.
Der CDU-Politiker Eckart von Klaeden betonte im Deutschlandradio Kultur, dass die ursprüngliche Konzeption der NATO mit der Aufteilung Afghanistans in Zuständigkeitsbereiche nicht über den Haufen geworfen werden dürfe. (Text / MP3-Audio) Auch der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer betonte in den "Stuttgarter Nachrichten" die Bedeutung des deutschen Engagements im Norden Afghanistans: "Es wäre verkehrt, dieses durch einen Einsatz im Süden zu schwächen."
Das vom Bundestag erteilte Mandat für die Bundeswehr erlaubt 3500 Soldaten und begrenzt den Einsatz auf den Norden des Landes, der weniger riskant ist als der Süden. Derzeit sind 3200 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.
Nach Einschätzung des General a. D. Klaus Naumann fehlt es der deutschen Politik in der Debatte um das militärische Engagement in Afghanistan an Aufrichtigkeit gegenüber den Wählern. Die deutschen Soldaten seien nicht als "eine Art THW mit Gewehr" unterwegs, sondern ihre Mission sei in den Augen der NATO auch mit Kampf verbunden, betonte Naumann im Deutschlandfunk. (Text / MP3-Audio)
Letzte Änderung: 11.08.2008 03:20 Uhr
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