Merkels zweiter Vermittlungsversuch

Am Freitag hatte Merkel bei einem Treffen mit Medwedew in Sotschi die Achtung der territorialen Integrität Georgiens verlangt. Diese sei Voraussetzung für eine Konfliktlösung, betonte Merkel. Zudem kritisierte sie das Vorgehen Russlands als unverhältnismäßig. Medwedew hingegen stellte die Grenzen Georgiens infrage. Abchasier und Südosseten wollten nicht mit Georgiern in einem Staat leben, sagte er.

Georgische Flüchtlinge in der Stadt Ioieti, rund 30 Kilometer von Tiflis entfernt, vor einem russischen Panzer. (Bild: AP)

Medwedew kündigte unterdessen den Rückzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland für Montag an. Jene Einheiten würden abgezogen, die zur Verstärkung der russischen Friedenstruppen an der Offensive im Krisengebiet teilgenommen hätten, sagte Medwedew in einem Telefongespräch mit dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy, der maßgeblich zum Zustandekommen des Waffenstillstandsabkommens beigetragen hatte. Der amtierende EU-Ratspräsident warnte vor ernsthaften Konsequenzen, sollte sich Moskau nicht an das Waffenstillstandsabkommen halten.

Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium noch erklärt, über einen Rückzug werde erst entschieden, wenn sich die Lage in der Region stabilisiert habe. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zudem angekündigt, dass Russland sein Friedenskontingent in Südossetien stärken werde.

Der Chef des Nationalen Sicherheitsrats von Georgien, Alexander Lomaja, sprach hingegen von einer Verstärkung der russischen Stellungen in Georgien weit außerhalb der abtrünnigen Provinz Südossetien. "Es gibt kein Zeichen dafür, dass die Russen ihre Rückzug planen", sagte er.

Die USA kritisierten die anhaltende Besetzung von georgischem Territorium durch russische Truppen. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte, es sehe so aus, als ob Russland seine Zusagen nicht einhalte.

Letzte Änderung: 24.02.2009 03:20 Uhr