ARCHIV

Aktuell vom 06.06.2013

Arnold: Behauptungen de Maizières halten Faktencheck nicht stand

SPD-Politiker übt scharfe Kritik am Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will stärker in große Rüstungsprojekte eingebunden werden. Unterdessen verschärft sich die Kritik: SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold erhebt schwere Vorwürfe gegen ihn: Seine Angaben zum Euro Hawk seien sachlich falsch.

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Ehegattensplitting auch für Homo-Ehen

Bundesverfassungsgericht stärkt gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen vom Ehegattensplitting profitieren können. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften sei verfassungswidrig. Damit wird die sogenannte Homo-Ehe der traditionellen Ehe im Steuerrecht gleichgestellt.

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De Maizière: "Es ist größerer Schaden verhindert worden"

Verteidigungsminister hält Vorgehen beim Thema Euro Hawk für richtig

In der Debatte um die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen für die Bundeswehr hat sich Verteidigungsminister de Maizière gerechtfertigt. Der Ausstieg aus dem Euro-Hawk-Programm sei richtig gewesen und nicht zu spät erfolgt. Nach der Linkspartei hat nun auch die SPD den Rücktritt von de Maizière gefordert.

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Aktuell vom 05.06.2013

Istanbul: Demonstranten machen weiter

Polizei hält sich zurück

Tausende Menschen versammelten sich am Abend wieder zu Protesten gegen die türkische Regierung auf dem Istanbuler Taksim-Platz. Es kam bislang offenbar zu keinen Zwischenfällen.

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Ein Mann mit trockenem Humor

Der Schauspieler Eddi Arent ist tot

Seine Auftritte in Karl-May-Verfilmungen und in Krimis von Edgar Wallace machten Eddi Arent berühmt. An der Seite von Harald Juhnke war er ebenfalls zu sehen. Wie jetzt bekannt wurde, starb der begnadete Komiker bereits Ende Mai im Alter von 88 Jahren in München.

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Türkische Demonstranten verlangen Rücktritte von Polizeichefs

Erneut Tausende auf dem Taksim-Platz

In der Türkei werden Forderungen nach einem Rücktritt jener Polizeichefs laut, die den Gewalteinsatz gegen Demonstranten angeordnet haben. Außerdem haben sich zwei große türkische Gewerkschaften mit den Protesten solidarisch erklärt.

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Euro Hawk: De Maizière will nicht zurücktreten

Verteidigungsminister kündigt weitere Prüfungen an

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will wegen des Euro-Hawk-Debakels nicht zurücktreten. Er habe sich nichts vorzuwerfen, sagte er im Verteidigungsausschuss in Berlin. In einer schriftlichen Bewertung spielt der Minister ebenfalls auf Zeit: Erst weitere Prüfungen, dann personelle Konsequenzen - vielleicht.

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Mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Protestierende

Türkische Polizei verhaftet Twitterer

Wieder demonstrierten Tausende Menschen in der Nacht gegen die türkische Regierung. Die Polizei setzte abermals Tränengas und Wasserwerfer ein. Protestler versuchten, zu Büros von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan vorzustoßen.

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Polizeieinsatz überschattet friedliche Proteste

Türkische Demonstranten fordern Rücktritte der Verantwortlichen

Die Polizei in der Türkei hält an ihrer harten Gangart fest. In Ankara trieb sie am Mittwochabend die Teilnehmer einer Gewerkschaftskundgebung mit Tränengas und Wasserwerfer auseinander.

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Aktuell vom 04.06.2013

Unruhen in der Türkei halten an

Kritik von UNO und EU - Türkische Regierung entschuldigt sich

Auch in der vergangenen Nacht kam es in Ankara und Istanbul zu regierungskritischen Protesten. Tausende sollen verletzt, zwei Menschen getötet worden sein. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rügte den türkischen Ministerpräsidenten, die UNO verlangt eine Untersuchung der Polizeigewalt.

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