UN-Sonderermittler zuversichtlich über baldige Schließung von Guantanamo

Er gehe davon aus, dass das Lager aufgrund des internationalen Drucks mittelfristig geschlossen werde, sagte Nowak am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Die Entscheidung der USA, das Gefängnis Abu Graib in Bagdad zu schließen, sei bereits ein wichtiger Schritt. Es bedürfe jedoch einer gemeinsamen Anstrengung der Staatengemeinschaft. Nicht alle Gefangenen müssten in den USA vor Gericht gestellt werden. Auch sollten andere Staaten bereit sein, ehemals Inhaftierte aufzunehmen, wenn ihnen in ihrem eigenen Land Verfolgung oder Folter drohten.

So sprach sich der UN-Sonderermittler dafür aus, dass Deutschland die 15 der islamischen Volksgruppe der Uiguren angehörenden Chinesen aufnimmt. Diese Männer stünden nicht in Zusammenhang mit den Anschlägen vom elften September oder der El Kaida und würden in China verfolgt.

Die Lage in dem Gefangenenlager habe sich sicherlich im Vergleich zu 2002 und 2003 verbessert, insbesondere nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der USA, dass die Gefangenen ein Recht auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit ihrer Haft und Zugang zu Anwälten haben. Die Menschen seien aber noch immer willkürlich in Haft. Besonders die nicht zu Kooperation bereiten Gefangenen und die Hungerstreikenden seien dem Risiko der Folter durch Zwangsernährung, verschärften Verhörmethoden oder anderen Strafmaßnahmen, die nicht mit dem internationalen Recht vereinbar seien, ausgesetzt.

Bei den 558 nun veröffentlichten Namen handele es sich sicher nicht um alle Personen, die in Guantanamo festgehalten worden sind, sagte Nowak. Denn es seien nach Angaben der USA bereits weit über 200 Personen freigelassen worden und 490 seien noch in Haft.