FDP stellt weiteren KSK-Einsatz infrage

Man müsse überprüfen, inwieweit die Vorwürfe des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Kurnaz stimmten. Außerdem sei entscheidend, was die damalige Bundesregierung von den Kontakten zwischen den KSK-Kräften und Kurnaz gewusst habe und was sie dagegen unternommen habe. Erst dann könne das Parlament über das Mandat zur Fortführung des KSK-Einsatzes abstimmen. Van Essen wörtlich: "Das wird ganz wesentlich davon abhängen, zu welchen Erkenntnissen wir kommen. Wenn sich herausstellen sollte, dass es Fehlentwicklungen gegeben hat, dann wird natürlich die Frage einer Fortsetzung besonders kritisch zu beurteilen sein."

Van Essen, der auch stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, forderte außerdem eine besser parlamentarische Kontrolle der KSK-Einsätze. Es müsse ein Gremium eingerichtet werden, das solche geheime Operationen begleiten könne. Momentan wisse das Parlament beispielsweise gar nicht, ob das KSK überhaupt im Einsatz sei. Das unterliege der Geheimhaltung. Auch erhalte nicht der gesamte Verteidigungsausschuss des Bundestages Informationen darüber.

Van Essen weiter: "Es hat sich eine Praxis gebildet, dass zum Teil die Fraktionsvorsitzenden persönlich unterrichtet worden sind, manchmal auch die parlamentarischen Geschäftsführer - ich bin selbst bei einer solchen Unterrichtung auch mal dabei gewesen -, meistens aber die Obleute im Verteidigungsausschuss. Alles das ist ein Verfahren, das nicht geregelt ist. Diejenigen, die die Informationen bekommen haben, sind dazu von ihren Fraktionen auch nicht offiziell gewählt und diejenigen, die die Informationen bekommen, sind in der Problematik, wem dürfen sie eigentlich etwas erzählen, ohne gegen Geheimhaltungsvorschriften zu verstoßen."