Runter von der Verteidigungsprosa

"Dröhnendes Schweigen" warf Thomas Oppermann diese Woche dem Bundesverteidigungsminister vor. Lautmalerisch bringt der Vormann der sozialdemokratischen Opposition die Lage auf den Punkt. Der politische Reflex vor dem nahen Wahlkampf begehrt energisch rasche Aufklärung. Doch Thomas de Maizière schweigt.

Immerhin hat er die Reißleine gezogen und einen millionenschweren Rüstungsauftrag storniert, zugleich seinen Fachbeamten aufgegeben, innerhalb von drei Wochen die Geschichte der gescheiterten Drohnenbeschaffung aufzuarbeiten, bevor er sich selbst dem Bundestag stellt.

Ein solch arbeitsintensives Schweigen muss man nicht beklagen, da es doch als angemessen erscheint. Ahnt man doch, dass auf dem langen Weg der Bundeswehrreform ein wesentlicher Meilenstein erreicht ist, nämlich die militärische Beschaffung besser zu organisieren, was auch das Verhältnis zu Industrie wie zu Nato-Partnern betrifft, vor allem aber die Kontrollrechte des Bundestages.

Es geht also um mehr als nur die Frage, ob der zuständige Minister an eigenen oder fremden Fehler gescheitert ist oder nicht.

Elke Hoff, die scheidende Verteidigungspolitikerin der FDP, lässt sich zitieren, dass sie den beiden Drohnenprojekten "Euro und Global Hawk" mit ihrem heutigen Wissen nie zu gestimmt hätte. Die Parlamentarier wurden mit guten Worten überzeugt, durften aber nicht in die Bücher schauen. Selbst dem Bundesrechnungshof wurde der Einblick verwehrt.

Verträge, die eine parlamentarische Kontrolle ausschließen, seien nichtig, stellt dazu der wissenschaftliche Dienst des Bundestages lapidar fest - etwas spät, aber immerhin.

Wenn die Abgeordneten diese Rechtsposition übernehmen, werden sie das Rüstungsgeschäft radikal umkrempeln. Der Geheimschutz, der zu Geheimniskrämerei geworden ist, wird künftig keine Ausrede mehr sein. Sensible Daten der Bundeswehr oder privater Firmen schützen zu müssen, darf den kritischen Blick in teure und komplexe Projekte nicht ausschließen.

Parlamentarisches Budgetrecht lässt sich ganz schlicht auf den Punkt bringen: Wer nicht spurt, bekommt kein Geld. Selbstbewusstsein fängt im Reichstagsgebäude an.

Schlagartig wird zudem deutlich, dass die Bundeswehrreform nicht nur eine militärische, sondern auch eine administrative Seite hat. Eine besser organisierte Beschaffung war von Anfang an ihr Anliegen. Sichtbares Zeichen ist der Fuhrpark aus silberfarbenen PKWs, welche tarnfarbene ablösten, weil diese teurer waren und sich schlecht wieder verkaufen ließen.

Doch jenseits der Standardprodukte, wenn über lange Zeit gemeinsam mit europäischen oder atlantischen Partner Hochtechnologie entwickelt und eingekauft werden soll, scheint es immer noch im Projektmanagement zu knirschen. Die Klagen ähneln denen über das Bauvorhaben Flughafen Berlin-Schönefeld, aber auch den Schwierigkeiten, die man aus der Fertigung der Flugzeugbauer Airbus und Boeing gehört hat. Das ist der industriepolitische Warnschuss des verlustreich aufgekündigten Drohnenauftrags.

Das hehre Ziel, eine nationale oder europäische Sicherheitsindustrie zu erhalten, und zusätzlich eine sinnvolle Beschaffungsstrategie der Nato-Partner zu verfolgen, macht nur Sinn, wenn Aufträge gut koordiniert, zeitnah und kostenschonend abgewickelt werden. Lobbyisten, Militärs und Fachpolitiker müssten dazu von ihrer Verteidigungsprosa runter und sich wirtschaftlich rechtfertigen.

Wenn das "dröhnende Schweigen" endet, wird über Transparenz und Kompetenz zu sprechen sein. Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu berufen, würde sich vor den Wahlen im Herbst kaum lohnen, wohl aber eine unabhängige Kommission aus Experten, wie jene um Richard von Weizsäcker im Jahr 2000.