Die USA und der Iran

Zur Erinnerung: Bushs "Achse des Bösen" bestand aus Irak, Iran und Nordkorea. Irak ist längst kein Atomwaffenkandidat mehr. Aber Nordkorea und Iran sind drauf und dran, sich als Atommächte zu etablieren. Können sie auf diesem Weg noch aufgehalten werden?

Aus Sicht Washingtons steht sehr viel auf dem Spiel. Jede Vergrößerung des nuklearen Klubs bedeutet für Amerika als einziger weltweit agierender Macht eine Einschränkung des eigenen Handlungsspielraums. Kernwaffenmächte sind in regionalen Konflikten bei der Durchsetzung ihrer nationalen Interessen nur schwer zu beeinflussen. Dies gilt besonders für Iran, von dem viele Beobachter nach einem Kernwaffenerwerb ein noch stärkeres Streben nach Dominanz im Mittleren Osten erwarten. Daher ist Obama fest entschlossen, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Er ist selbst zur Abrüstung bereit. In seiner Prager Rede vom April 2009 entwickelte er sogar die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Dieser Plan würde jedoch Makulatur, sollten Teheran und Pjöngjang zu Nuklearwaffenstaaten werden.

Während der Konfrontation zwischen iranischen Demonstranten und der dortigen Staatsmacht behielt Obama einen kühlen Kopf. Er verurteilte die Gewaltanwendungen der von Khamenei und Ahmadinedschad losgeschickten Schlägertrupps. Zugleich vermied er es jedoch, sich mit den Demonstranten zu identifizieren. Nur so konnte er verhindern, dass die Oppositionellen mit einer von den USA gesteuerten fünften Kolonne gleichgesetzt wurden.

Doch wird Obama eine Lösung in der Atomfrage gelingen? Angesichts des in Iran weiter tobenden Machtkampfs schwindet die Hoffnung darauf. Der religiöse Führer Khamenei sowie Präsident Ahmadinedschad werden zwar vorübergehend als Sieger hervorgehen. Aber sie wissen nun: Ihre Macht ist zerbrechlich. Khamenei und Ahmadinedschad glauben ohnehin, dass sie die Konfrontation mit Amerika brauchen. So soll ein interner Kontrollverlust angesichts der vielen Amerika-enthusiastischen jungen Iraner vermieden werden. Attraktiv wäre für beide zwar eine Lösung im Atomstreit, die sie als Erfolg auf ganzer Linie verkaufen könnten. Das würde sie auch nach innen wieder stärken. Aber genau dies ist natürlich für Obama inakzeptabel. Erschiene er nun, im Angesicht der massiven Unterdrückung nach mehr Freiheit strebender Iraner, als der auf der ganzen Linie Nachgebende gegenüber den Hardlinern von Teheran, würde er sich innenpolitisch massive Kritik einhandeln - nicht nur von Republikanern. Für Obama ist nur machbar, was Khamenei und Ahmadinedschad ihrerseits kaum zu akzeptieren bereit sein dürften: Ein Kompromiss, der Iran zwar politische und wirtschaftliche Vorteile brächte, zugleich jedoch dem Land den Weg zur Bombe versperrte.

Nach der Zeit der Reden folgt für Obama schon bald die Zeit des Handelns. Für ihn ist es ein vitales amerikanisches Interesse, eine iranische Bombe zu verhindern. Militärisch wird er nicht vorgehen wollen. Doch politisch wird er bald die Zügel anziehen. Eine "Achse des Bösen"- Rede ist von Obama nicht zu erwarten. Dies würde viele Iraner wieder gegen die USA aufbringen und Obamas auf Ausgleich mit der islamischen Welt abzielende Politik konterkarieren. Es bleiben daher nur harte Sanktionen, die jedoch auf die derzeit Herrschenden, nicht aber das Volk abzielen müssen. Eine sehr schwierige Aufgabe. Sie verlangt nach amerikanischer Initiative, transatlantischer Geschlossenheit, sowie der Bereitschaft Russlands und Chinas, diesen Weg mitzugehen.


Dr. Oliver Thränert ist Senior Fellow für Non-Proliferation und Rüstungskontrolle beim Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin. Derzeit Gastforscher ETH Zürich.