Politologe: Palin repräsentiert Republikaner besser als McCain

Jürgen König: Die republikanische Partei war einmal eine Kraft, die die amerikanische Geschichte sehr beeinflusst, geprägt hat. Was ist heute aus ihr geworden, fragte der konservative Kolumnist David Brooks in der "New York Times" und beantwortete die Frage so: "Es gab eine Zeit, in der Konservative sich einsetzten für klassische Bildung, Erfahrung und Besonnenheit. Weisheit wurde erworben, indem man sich mit dem Besten beschäftigte, was gesagt und gedacht wurde. Der heutige populistische Triumph von Instinkt, Schlichtheit und praktischer Erfahrung über Buchwissen, Universitätsbildung und Großstadtleben schadet den Konservativen." '

Bei mir ist Thomas Greven, Gastprofessor für die Politik Nordamerikas am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien an der Freien Universität Berlin. Thomas Greven war auch gerade in den USA und soll uns von seiner Reise berichten. Herr Greven, schön, dass Sie da sind!

Thomas Greven: Guten Morgen!

König: Die Republikaner wollten einmal Hüter der Bildung sein. Nun schreibt David Brooks von einem "populistischen Triumph, von Instinkt, Schlichtheit und praktischer Erfahrung über Buchwissen, Universitätsbildung und Großstadtleben". Charakterisiert das den Zustand der republikanischen Partei?

Greven: Ja, die Geschichte mit dem Buchwissen ist schon etwas länger her, würde ich sagen. Wir haben es mit David Brooks mit einem Vertreter zu tun eines bestimmten Flügels der Republikanischen Partei, für den, könnte man sagen, auch John McCain vielleicht steht, der durchaus ein theoretisches Wissen auch hat und der durchaus auch mit seiner Erfahrung, mit seinen Kenntnissen brillieren will. Aber es ist nicht der Mainstream der republikanischen Partei.

Da muss man wirklich sagen, dass Sarah Palin möglicherweise eher symbolisch steht für einen Teil auch der Bevölkerung. Es reicht bis in die demokratischen Wähler auch hinein, der eigentlich nicht daran interessiert ist, wirklich fundiertes Wissen zu erwerben, sondern mit so einem Alltagskonservatismus, im Grunde genommen Glaubenssätzen, Meinungen operiert.

König: Ich habe diese Geschichte erzählt von dem gefakten Interview Sarah Palins mit Präsident Sarkozy. Nützt das der Partei oder schadet es ihr, der republikanischen? Diese ganzen Fakes, die es da gegeben hat, die Auftritte Tina Feys als Sarah-Palin-Double, wie gehen die Amerikaner mit dergleichen um?

Greven: Ja, diese Dinge wirken im Grunde genommen immer als Verstärker. Diejenigen, die Sarah Palin sowieso nicht gut finden und sie als Witzfigur im Grunde genommen betrachten, die fühlen sich dadurch dann noch mal bestärkt. Im Wesentlichen sind das aber diejenigen, die ohnehin nicht für die Republikaner gestimmt hätten. Diejenigen, die wirklich von Sarah Palin begeistert sind, John McCain hat sie ja ins Rennen geworfen, um eine bestimmte Schicht, die sehr wichtig war in den letzten Jahrzehnten für die Republikaner, die religiöse Rechte ...

König: Die christlich religiöse Rechte?

Greven: Die konservative religiöse Rechte, die fühlen sich durch solche Manöver eher darin bestärkt, dass es diese Verschwörung der liberalen Medien gibt, dass man der ganzen Welt nicht trauen kann und dass man eben Menschen wie Sarah Palin, die stramm konservativ nach bestimmten Werten sich orientieren, dass man die unterstützen muss, um endlich aufzuräumen mit überhaupt solchen Manövern. Dass es so was überhaupt möglich ist, sich lustig zu machen über eine Figur, die im politischen Leben wichtig ist, das ist denen ein Dorn im Auge.

Ich würde denken, solche Ereignisse dienen als Verstärker im Wesentlichen. In der Mitte mag es den einen oder anderen oder die eine oder andere unabhängige Stimme geben, die dann sich von so etwas noch überzeugen lässt. Aber das ist die Ausnahme.

König: Von hier aus gesehen hat man den Eindruck, die republikanische Partei sei absolut heterogen. Da gibt es die religiöse Rechte, da gibt es an der Ostküste so die klassischen Freihandelsdenker, es gibt im mittleren Westen die, sagen wir mal, eher protestantisch ausgerichteten Republikaner. Gibt es noch irgendetwas, was diese Partei im Inneren zusammenhält?

Greven: Tatsächlich ist es so, dass die beiden großen Parteien, müssen sie, Volksparteien sind. Die Amerikaner sagen Big Tent, große Zelte, die viele verschiedene Strömungen in sich vereinigen. Und tatsächlich kann man konstatieren, dass die demokratische Partei von ihren verschiedenen Strömungen heterogener ist als die Republikaner.

Aber die Republikaner haben, wie Sie richtig sagen, auch diese Strömungen: die Wirtschaftskonservativen, zum Teil liberal, wie Sie gesagt haben, zum Teil aber eben auch mit einer Selbstbedienungsmentalität, die Fiskalkonservativen, die ordentliche Haushaltsführung, dieses Buchwissen, was Sie genannt haben, eher die Fraktion, für die John McCain steht, die religiöse Rechte, für die Sarah Palin steht.

Und was hält diese Strömungen zusammen? Tatsächlich gibt es eine These, dass die religiöse Rechte, die Basis im Wesentlichen instrumentalisiert worden ist von den Wirtschaftskonservativen, dass man halt gesagt hat, wir setzen euer Programm um, weg mit der Abtreibung und so weiter und so fort, aber tatsächlich nichts davon erreicht wurde und praktisch diese Wählerschichten nur missbraucht wurden. Das ist nicht ganz richtig, weil es schon gemeinsame Glaubenssätze gibt, die im Wesentlichen daraus bestehen, dass der Individualismus, vor allen Dingen auch in Wirtschaftsfragen, in allgemeinen philosophischen Fragen der Individualismus hoch gehalten wird und ein sehr großes Misstrauen gegenüber dem Staat und insbesondere gegenüber dem Bundesstaat Washington DC herrscht, das eint die Republikanische Partei.

Diese Art Individualismus findet man durchaus auch bei den Demokraten, weswegen ich jetzt auch die republikanische Partei gar nicht am Ende sehe. Wenn ich mir anhöre, was Barack Obama in fast jeder Rede sagt, dass er für 95 Prozent der Bevölkerung die Steuern senken will. In einer Haushaltslage wie der aktuellen, in einer Finanzkrise, kann er nur über Steuersenkungen reden. Das ist ein Beweis dafür, dass die politische Debatte trotz Finanzkrise immer noch auf dem diskursiven Terrain der Republikaner stattfindet. Die sind so erfolgreich gewesen in vielerlei Fragen mit dieser individualistischen, gegen Washington ausgerichteten Position, dass eigentlich, wer erfolgreich sein will, muss sich auch daran anschließen und auf diesem Terrain bewegen.

König: Dennoch habe ich den Eindruck, dass John McCain Mühe hat, seine eigenen Anhänger zu mobilisieren. Oder ist dieser Eindruck nicht zutreffend?

Greven: Doch, das ist richtig. Er ist eben in der von Anfang an im Grunde genommen in der Zwangslage gewesen, dass er die Religiöse Rechte nicht begeistern konnte. Er hat im Wahlkampf 2000 gelitten, im Vorwahlkampf 2000, als er versucht hat, Bush die Nominierung streitig zu machen, hat er sehr gelitten unter der Religiösen Rechten, weil die sich den verschiedenen Angriffen auf ihn angeschlossen haben. Und er hat die Führer der religiösen Rechten damals als "agents of intolerance" bezeichnet, Agenten der Intoleranz.

König: Und das wird ihm jetzt vorgeworfen?

Greven: Das ist er nie los geworden.

König: Solche Zitate werden natürlich nie vergessen?

Greven: Ja, und auch natürlich, er ist nicht einer der Ihren, das wissen sie. Er hat schon konservative Glaubenssätze in diesen sozialen Fragen. Er ist kein Liberaler, aber er ist kein entschlossener, bibelfester Anhänger dieser religiösen Rechten. Und damit hat er von Anfang an zu kämpfen gehabt und zusätzlich war diese religiöse Rechte auch mit der Amtszeit von George W. Bush nicht zufrieden. Sie haben viel erwartet und vergleichsweise wenig bekommen. Bestimmte Dinge sind immer noch im Spiel. Das Recht auf Abtreibung gibt es nach wie vor. In Kalifornien und Massachusetts gibt es die Möglichkeit für Gay Marriages, Homoehe, nicht ganz Ehe, aber ...

König: Eheähnlich.

Greven: Das eheähnliche Bündnis. Das heißt, es war sowieso schon eine Frustration da. John McCain hat sie nicht begeistern können und diesen Teil der Republikaner, der für die Wahlen extrem wichtig ist, da kommt nicht so das große Geld her, aber es sind eben die Stimmen, und die haben George W. Bush zweimal zum Präsidenten gemacht und jetzt sind sie abstinent oder angesichts der Wirtschaftskrise überlegen sie, vielleicht sogar mal demokratisch zu wählen, weil das Hemd sitzt näher als der Rock in manchen Teilen des Landes.

König: Sie waren gerade in den USA, welche Eindrücke haben Sie gesammelt, was dieses Thema betrifft?

Greven: Ja, ich war in Kalifornien, was ein bestimmter Ausschnitt natürlich nur ist der USA. Aber auch Kalifornien ist gespalten, es steht eigentlich außer Frage, dass Kalifornien an Barack Obama gehen wird. Ich war in San Francisco und dann aber auch im Central Valley, im Landesinneren. Und das ist sehr scharf voneinander geteilt. Und daran kann man auch sehen, in was für verschiedenen Welten die Amerikaner zum Teil leben.

In San Francisco haben wir mit einem Republikaner ein Interview geführt und wir sagten, wir haben gehört, in San Francisco haben die Republikaner nur 14 Prozent an registrierten Wählern. Dann hat er gesagt: "Nein, wir haben jetzt nur noch elf". Und dann konnte ich mir nicht verkneifen zu fragen, elf Leute oder elf Prozent? Sie sind wirklich sehr schwach in San Francisco. Und der City Council Board of Supervisors besteht nur aus Demokraten und Grünen, ist also eine sehr, sehr starke demokratische Hochburg.

Geht man dann ins Landesinnere, dann kann man auch Schilder sehen, wo nicht McCain/Palin steht, sondern Palin/McCain, wo man einfach die Wahlkampfschilder, die im Vorgarten stehen, ummontiert hat, um so eine starke Aussage zu machen, was Sarah Palin anbelangt. Ein sehr scharfer Kontrast zwischen einer Stadt, die so liberal ist wie Europa, in manchen Fragen vielleicht liberaler, und dann einem Landesinneren, selbst in Kalifornien, was in ein demokratischer Staat ist, eine solche starke Aussage zugunsten einer im Grunde genommen ignoranten religiösen Rechten, in vielerlei Fragen ignoranten religiösen Rechten.

König: Was glauben Sie, wie geht die Wahl aus?

Greven: Ich glaube, Barack Obama wird gewinnen. Es gibt allerdings immer noch ein paar Fragezeichen. Man weiß nicht ganz genau, wie der sogenannte "Bradley-Effekt" wirken wird. Es gibt diesen Bradley-Effekt, der besagt, dass in Umfragen eine größere Zustimmung für schwarze Kandidaten erfasst wird, als dann tatsächlich in Wahlen sich ausdrückt. Das kann so fünf Prozent kosten.

Und dann weiß man auch nicht, wie das mit den jungen Wählern ist. Viele junge Wählerinnen und Wähler begeistern sich für Obama, das ist immer wieder erkennbar. Aber wie viele von ihnen haben sich tatsächlich registrieren lassen, was die Voraussetzung ist zur Wahl? Und wie viele gehen dann auch tatsächlich zur Wahl? Die Schlangen werden sehr lang sein. Wie viele Leute haben dann die Geduld, zumal die Wahl an einem Dienstag, einem Werktag stattfindet? Und das dritte Fragezeichen ist, glaube ich, die Wahlfälschungen, das Potenzial für Wahlfälschungen, jetzt auch gerade bei den vielen abgegebenen Briefwahlstimmen und den Menschen, die schon vorab gewählt haben. Werden diese Stimmen zählen? Wir werden sehen.