Beton statt Bildung?

Das Konjunkturpaket und die Folgen

Von Anja Schrum und Ernst-Ludwig von Aster

6,5 Milliarden Euro für die Bildung und 3,5 Milliarden Euro für die kommunale Infrastruktur - das sind die Schwerpunkte des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung.

Das Geld fliest für neue Schulfenster und Kindergärten, für Schienen und Flüsterasphalt, für Sportboothäfen, Schießsportplätze, Bestattungsforen, Wisentgehege ... Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat die öffentlichen Investitionen auf die versprochenen langfristigen Effekte hin abgeklopft. Mit ernüchterndem Ergebnis: 70 Prozent der Investitionen dienen lediglich der Bestandserhaltung, von ihnen werden keine langfristigen Impulse ausgehen.

Besonders negativ fiel der Bereich Bildung auf. "Geld für Gips statt Geld für Grips", kommentierte DIW Chef Klaus Zimmermann. Dabei hatte doch Bundesbildungsministerin Schavan hoffnungsvoll verkündet: "Deutschland wird mit einem modernisierten Bildungs- und Forschungssystem aus der aktuellen Wirtschaftskrise hervorgehen". Wo ist das Geld geblieben? - Eine Spurensuche.

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Links:
Konjunkturpaket - Homepage der Bundesregierung
DIW-ECON-Studie: "Richtig investieren"
Bundesratssitzung vom 12.2.2010. Anlage 18, S. 43, Erklärung von Staatsminister Dr. Johannes Beermann (Sachsen)

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