23.05.2013 19:15 Uhr
Bei den Neonazis lösen sich die festen Strukturen auf. Immer öfter versuchen sie, über das Netz mit Jugendlichen in Kontakt zu kommen und sie für einzelne Aktionen zu gewinnen. Verfassungsschützer sehen darin eine Gefahr.
Der Vorstoß kam nach dem Presseplatz-Hickhack beim NSU-Prozess nicht unerwartet: Bayerns Justizministerin will die Videoübertragung aus Gerichtssälen möglichst schnell per Gesetz erlauben. Unter Berliner Rechtspolitikern hält sich die Begeisterung jedoch in engen Grenzen.
Es gibt Sätze, die Geschichte machen: "Wir sind das Volk" zählt dazu. Um zu verhindern, dass die Losung der Leipziger Montagsdemos von Neonazis verwendet wird, hatten ehemalige DDR-Bürgerrechtler Markenschutz auf ihn angemeldet. Doch der erwies sich als untaugliches Mittel gegen Rechts.
Etwa 1300 Afghanen arbeiten zurzeit für die Bundeswehr. Sie könnten nach dem Abzug der Truppen Opfer der Taliban werden. Ein Teil von ihnen hofft deshalb auf eine Zukunft in Deutschland. Doch die Bearbeitung der Anträge läuft schleppend, das Prüfverfahren ist intransparent.
Die Bundeskanzlerin versucht sich im Weichspül-Wahlkampf: Die Partei der Euro-Gegner, Alternative für Deutschland (AfD), erwähnt sie in Reden mit keinem Wort. So will sie die Partei wohl nicht mit Aufmerksamkeit aufwerten. Innerhalb der Union erntet sie dafür Verständnis.
Seit den 80er-Jahren engagiert sich Markus Schnapka für Kinder- und Jugendpolitik und für seine Partei, die Grünen. Die aktuelle Pädophilie-Debatte um Daniel Cohn-Bendit ruft bei ihm schlimme Erinnerungen wach.
Beiträge zum Nachhören
DLF-Magazin
Abgelaufen - Markenschutz für "Wir sind das Volk"
Sendezeit: 16.05.2013, 19:52
Auffallen - Rechtsextreme ködern Jugendliche
Sendezeit: 16.05.2013, 19:46
Abchecken - Die Möglichkeiten der Videoübertragung im Gerichtssaal
Sendezeit: 16.05.2013, 19:38
dradio-Recorder
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