Reformen statt Rosen

Giorgi fährt mit seinem altersschwachen Lada durch die Straßen von Tiflis. Ein Sprung zieht sich quer über die Windschutzscheibe. Giorgi ist 45 Jahre alt und hat lange in Russland gelebt. Nach der Rosenrevolution vor vier Jahren kehrte er in seine Heimatstadt Tiflis zurück. Dort jobbt er als Taxifahrer.

Ich werde Saakaschwili wählen. Mir persönlich hat er zwar nichts gegeben. Ich habe keine feste Arbeitsstelle, es heißt, ich sei zu alt. Aber die Verbesserungen liegen auf der Hand: Es gibt jetzt eine permanente Stromversorgung, Gas, Straßen, Schulen, Krankenhäuser. Alles wird gebaut. Es gibt Fortschritte. Und man muss den Leuten in der Regierung die Möglichkeit geben, das fortzusetzen.

Die Regierung unter Micheil Saakaschwili hat nach der Rosenrevolution radikale Reformen durchgesetzt. Diese Reformen fordern ihren Tribut.

Eine Bürgerversammlung im georgischen Städtchen Bakuriani. Der Chef der Kreisverwaltung ist zu Besuch. Etwas schwerfällig thront er auf der Bühne hinter einem Tisch. Etwa hundert Menschen sitzen in den neuen Plüschsesseln im Kino. Bakuriani war zu Sowjetzeiten ein beliebtes Wintersportzentrum. In den Krisenzeiten der 90er Jahre ist der Ort heruntergekommen. Viele Menschen sind arbeitslos oder schlagen sich mit der Vermietung von Zimmern durch. Eigentlich geht es an diesem Tag um Eigentumsfragen, aber viele nutzen die Gelegenheit, um ihren Kummer loszuwerden.

Sie könnten ihre Zimmer nicht vermieten, weil die Inspektoren des Finanzamtes vorbeikämen und für jeden Feriengast Steuern forderten, klagen die Leute. Die Steuern aber seien höher als die Einnahmen. Der Regierungsvertreter zuckt mit den Schultern. Da könne er nichts machen, so sei nun mal das Gesetz. Steuern zahlen müsse jeder.

Draußen im Foyer steht Dmitrij. Er ist Skilehrer.

Wir haben ein neues Kino. Einen neuen Lift. Es geht voran. Ich denke, Georgien ist auf dem richtigen Weg. Unzufriedene gibt es überall. Ich glaube, hier werden trotzdem alle Saakaschwili wählen.

Gegen Saakaschwili treten sechs Oppositionskandidaten an. Einer von ihnen ist der Geschäftsmann Lewan Gatschetschiladze. Er wurde von einem Bündnis aus neun kleinen Oppositionsparteien nominiert. Bei den Protestdemonstrationen im November trat er in einen Hungerstreik. Gatschetschiladze kritisiert Saakaschwili aufs schärfste:

Saakaschwili versucht, eine Diktatur in Georgien aufzubauen. Tausende sind nach den Demonstrationen im November verhaftet worden. Hunderte liegen in Krankenhäusern.

Diese Zahlen sind weit überzogen, belegen kann Gatschetschiladze sie nicht. Gleichwohl hat auch der Europarat Saakaschwili seit längerem wegen dessen autoritären Führungsstils kritisiert. In Gefängnissen werde gefoltert, und die Regierung nehme Einfluss auf das Justizsystem. In den Worten georgischer Oppositioneller klingt das allerdings drastischer. Giorgi Mosidze ist Sekretär der Partei Neue Rechte, deren Vorsitzender, Davit Gamkrelidze, sich gleichfalls um das Amt des Präsidenten bewirbt.

In Georgien gibt es schon seit vier Jahren keine unabhängige Justiz. Die Funktion des Parlaments geht praktisch gegen Null. Der Premierminister entscheidet auch nichts. Saakaschwili ist praktisch ein Monarch, der bestraft und begnadigt, wen er will. Mit ihm an der Spitze haben eine Republik in der Art zwischen Usbekistan und Russland, in der ein einziger Mensch entscheidet, wer ins Gefängnis kommt, in welcher Farbe Häuser gestrichen werden, wo Straßen ausgebessert werden etc. Wir haben einen Zar Micheil I.

Der Wahlkampf in Georgien wird von 330 Wahlbeobachtern der OSZE und des Europarates verfolgt. Die OSZE spricht in einem Zwischenbericht von ungleichen Wahlkampfbedingungen, von Einschüchterungsversuchen und Stimmenkauf. Der Wahlverlauf und das Ergebnis haben Signalwirkung für die gesamte Region. Denn Georgien galt nach der Rosenrevolution als Musterschüler in Sachen Reformen und Demokratie. Insbesondere Russland verfolgt das Geschehen in Georgien sehr aufmerksam. Russische Journalisten hatten es genüsslich ausgeschlachtet, als Spezialeinheiten die Demonstranten in Tiflis mit Gewalt auseinanderjagten. Wenn die Rosenrevolutionäre scheitern oder die Wahl fälschen sollten, wäre das für die Kremlstrategen in Moskau ein Beleg dafür, dass farbige Revolutionen nichts bringen.


Pogrammtipp: Deutschlandfunk, "Hintergrund", 4. Januar 2008, 18.40 Uhr: "Sehnsucht nach Stabilität - Präsidentschaftswahlen in Georgien"