Nahost-Experte rät zur Stärkung von Palästinenserpräsident Abbas

Klaus Remme: Bis vor etwa einem Jahr verlief die Konfliktlinie im Nahen Osten zwischen Israelis auf der einen und Palästinensern auf der anderen Seite. Dann bei den Wahlen zum Parlament in den Palästinensergebieten gewann die Hamas, eine der großen Organisationen, und dies führte zu einem Konflikt mit der anderen großen Organisation, der Al Fatah. Präsident Abbas zum Beispiel kommt von der Al Fatah.

Am Wochenende eskalierte dieser Konflikt. Das Wort Bürgerkrieg tauchte immer öfter auf. Abbas hatte am Samstagabend Neuwahlen ins Gespräch gebracht. Die Palästinenserorganisation der Hamas reagierte erbost auf diesen Vorschlag. Jetzt kommt es zu einer Beruhigung der Lage.

Mitgehört hat Knut Dethlefsen. Er leitet die Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem. Ich grüße Sie, Herr Dethlefsen!

Knut Dethlefsen: Guten Tag, Herr Remme!

Remme: Herr Dethlefsen, ein Berater von Präsident Abbas kleidete die Situation gestern in die Worte "bullets" oder "ballots". Also entweder es fliegen Gewehrkugeln, oder die Menschen gehen an die Urnen. Ist das wirklich so einfach?

Knut Dethlefsen: Ganz so einfach ist es natürlich nicht. Alle sind sicherlich bestrebt, eine wirklich massive gewalttätige Konfrontation zu vermeiden. Es gibt natürlich nach wie vor die Möglichkeit einer Einigung zwischen den politischen Bewegungen, also der islamistischen Hamas und der national-säkularen Fatah, herzustellen. Präsident Abbas hat ja auch offen gelassen, die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter Beteiligung beider Parteien indirekt noch in den nächsten Wochen zu ermöglichen. Er wollte vor allen Dingen erreichen, dass er wieder die politische Initiative in die Hand bekommt und auch den Prozess besser steuern kann.

Remme: Aber. Herr Dethlefsen. wie glaubwürdig ist die Drohung von Neuwahlen? Sind diese zu organisieren gegen den Widerstand der Hamas?

Dethlefsen: Sie sind sicherlich schwierig gegen den Widerstand der Hamas zu organisieren, aber sie bringen die Hamas jetzt auch eindeutig unter Zugzwang, denn wie Sie ja auch in Ihrem Beitrag gesagt haben, ist die Situation in den palästinensischen Gebieten wirklich sehr prekär für die normalen Menschen. Man muss sich vorstellen, dass 60 Prozent des vorhandenen Budgets der Regierung eben nicht mehr vorhanden ist. In diesem Gebiet spielt internationale Politik eine ganz andere Rolle als in anderen Konfliktsituationen. Und die Hamas hat es eben geschafft, die Palästinenser sehr, sehr stark in die Isolation zu führen, was direkte Konsequenzen für den Mann und die Frau auf der Straße hat.

Remme: Herr Dethlefsen, wenn wir mal zurückschauen auf das Jahr 2005. Nach dem Tode Arafats waren die Hoffnungen, die verknüpft waren mit der Person Abbas, riesengroß. Er hat wenig vorzuzeigen. Liegt dies wirklich alleine am Wahlsieg der Hamas, oder ist diese Schwäche auch selbst verschuldet?

Dethlefsen: Die Schwäche hat viele Gründe. Zum einen ist er sicherlich nicht der charismatische Führer, der Arafat war, der die Palästinenser hinter sich einen konnte bei allen Defiziten, die er hatte. Aber zum anderen muss man ja auch sehen, was in dieser Debatte eine große Rolle spielt, was konnte Abbas tatsächlich als Friedensdividende für seine moderate Politik anbieten? Da konnte er eben sehr wenig anbieten, und da tragen natürlich auch Israel als Konfliktpartei und in gewisser Weise natürlich auch die internationale Gemeinschaft eine gewisse Verantwortung. Deswegen ist es jetzt sehr wichtig, Präsident Abbas nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten zu stärken.

Remme: Die Rolle Israels, über die haben wir noch nicht gesprochen. Ist Israel in diesem Konflikt zwischen den Palästinensergruppen Partei, oder ist Israel da zu einer Art Zuschauerrolle verdammt?

Dethlefsen: Israel ist schon auch eine Partei, weil: Man muss sich ja klar machen, dass Israel kontinuierlich, während wir sprechen sozusagen, die Fakten vor Ort verändert, Dinge verschiebt, die sich negativ für die Palästinenser auswirken. Man muss sehen, dass ja die Bewegungsfreiheit der Palästinenser sich zunehmend eingeschränkt hat in den letzten Jahren und auch massiv in den letzten Monaten. Genau darüber ist eben aufgrund der innerpalästinensischen Auseinandersetzungen sehr wenig geredet worden. Und die Palästinenser haben als politischer Akteur viel Raum verloren. Wenn man dort wieder Raum gewinnen könnte, wäre dies natürlich auch politisches Kapital für Abbas. Wenn Israel Abbas konkrete Erfolge geben würde in Form beispielsweise von Freilassung prominenter Gefangener oder auch anderer Zugeständnisse, würde das Abbas direkt stärken. Insofern kann Israel natürlich auch Partei im positiven Sinne sein. Und es ist zu hoffen, dass Premierminister Olmert seiner so genannten Ben-Gurion-Rede auch Taten folgen lässt.

Remme: Herr Dethlefsen, die Bilder vom Wochenende waren erschreckend. Wie groß ist die Gefahr eines regelrechten Bürgerkriegs?

Dethlefsen: Die Gefahr ist real, aber ich würde sie nicht zu hoch einschätzen, weil letztendlich alle Beteiligten keine wirkliche massive gewalttätige Konfrontation wollen.

Remme: Wie ist denn das Kräfteverhältnis zwischen Al Fatah und der Hamas?

Dethlefsen: Politisch?

Remme: Ich meinte jetzt eher, wenn es tatsächlich zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung kommt.

Dethlefsen: Das ist sehr schwer einzuschätzen. Da muss man wirklich auch ehrlich sein. Man kann sicherlich davon ausgehen, dass es der Fatah gelingen würde, in weiten Teilen der Westbank, vor allen Dingen in den Zentren, die Kontrolle zu halten. Ausnahmen wären dabei vielleicht Nablus und Hebron. Im Gaza ist dieses sehr viel schwieriger einzuschätzen. So wie es jetzt aussieht, würde wohl die Hamas dort militärisch die Oberhand haben. Es ist aber wirklich sehr schwer, dieses einzuschätzen. Das würde man natürlich erst in einer Konfrontation sehen. Allerdings muss man dabei immer berücksichtigen, dass in den palästinensischen Gebieten sehr viele externe Akteure unterwegs sind. Sie erwähnten bereits Ägypten. Ägypten hat die Finger, die Hände im Gaza-Streifen drin. Jordanien spielt eine Rolle. Israel spielt natürlich eine Rolle, und letztendlich spielen natürlich auch die Amerikaner eine Rolle, die sich ja gerade darum kümmern, auch die Präsidialgarde aufzurüsten.

Remme: Knut Dethlefsen war das von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem. Herr Dethlefsen, vielen Dank.

Dethlefsen: Vielen Dank.