Bütikofer: "Es ist ein neues Amerika"

Meurer: Im Studio begrüße ich Professor Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg, der in diesen Wochen ein Fellowship hier in den USA hat, den Wahlkampf beobachtet hat, und in New York Steven Sokol, Vizedirektor vom American Council on Germany, und in Berlin erwarten wir noch Reinhard Bütikofer, den Vorsitzenden der Grünen und einen Kenner der USA. - Herr Sokol, zunächst zu Ihnen nach New York. Was sagen Sie zu diesem Ausgang, zu dem klaren Sieg von Barack Obama?

Steven Sokol: Das ist wie Sie sagen eine unglaublich klare Aussage. Die Landkarte in Amerika wird neu geschrieben. Es gibt zwar immer noch rote und blaue Bundesstaaten, aber die sind jetzt völlig neu verteilt. Das hat sehr viel damit zu tun, wie Barack Obama seine Kampagne geführt hat, dass er nicht nur sich mit Bundesstaaten beschäftigt hat, wo McCain weit vorne gelegen hat, sondern dass er erheblich in Bush-Bundesstaaten gegangen ist und McCain auf seinem eigenen Territorium angefochten hat.

Meurer: Sie glauben nicht, dass der Sieg sozusagen ein Selbstläufer war? Nach acht Jahren Bush sagen viele, die außenpolitische Bilanz ist verheerend, wir haben eine schwere Finanzkrise, die die Häuslebesitzer schwer belastet, die Zahl der Arbeitslosen steigt. War es eine Niederlage der Bush-Ära, oder mehr doch ein Sieg der Leistungen von Barack Obama?

Sokol: Ich glaube, dass es eine Kombination gewesen ist. Es war ein sehr schwieriger Wahlkampf. Das wissen wir alleine von der Tatsache, dass es fast zwei Jahre gedauert hat. Obama hat natürlich Hilfe bekommen, indem es zu dieser schwierigen Wirtschaftskrise gekommen ist und viele Wähler nicht gedacht haben, dass McCain ihnen dabei helfen könnte. Bush ist einfach kein populärer Präsident. Es hat schon eine Stimme gegen den Status quo gewesen.

Meurer: Wir haben den Präsidenten heute Morgen bei seiner Siegesrede in Chicago erlebt. Professor Karl-Rudolf Korte, wie fanden Sie die Rede?

Karl-Rudolf Korte: Beeindruckend, vor allen Dingen deshalb, weil man wieder erkennen kann, wie er dem Wort eine besondere Bedeutung beimisst. Man kann an dieser Kandidatur geradezu erkennen, dass Sprachgewinn auch immer Machtgewinn bedeutet. Er hat sich von Anfang an um Begriffsbildung bemüht. Er hat die Deutungshoheit in diesem Land gewonnen über viele schwierige Konfliktlagen hinweg und er kann jetzt ein neuer Architekt sein einer neuen Zeit, die ein Gleichgewicht der Kräfte ja neu justieren muss mit einem neuen Obama, der nicht mehr auch über die Wall Street letztlich verfügen kann und damit auch die Selbst- und Fremdwahrnehmung der Amerikaner sich dramatisch geändert hat.

Meurer: Wir sind hier zu Gast im German Marshall Fund in Washington DC. Der German Marshall Fund feiert zusammen mit der US-Botschaft auch in Berlin eine Wahlparty, in der Telekom-Repräsentanz in Berlin-Mitte. Dort hört uns jetzt Reinhard Bütikofer zu, der Vorsitzende der Grünen und ein Kenner der USA. Guten Morgen nach Deutschland. Guten Morgen, Herr Bütikofer.

Reinhard Bütikofer: Schönen guten Morgen!

Meurer: Nach acht Jahren George Bush, ist für Sie das gute alte Amerika wieder zurück?

Bütikofer: Es ist ein neues Amerika. Niemand hätte wie Barack Obama (sowohl Abraham Lincoln wie auch Martin Luther King) zugleich mit so viel Legitimität zitieren können in seiner Rede in Chicago. Das ist ein Amerika, das wir noch nicht gesehen haben. Es greift vieles auf von dem, was immer zur Ausstrahlung Amerikas gehörte. Barack Obama hat ja eine bemerkenswert ernste Rede gehalten. Ich glaube, es ist auch der Repräsentant eines Amerika, das weiß, dass der Wandel noch nicht mit dem Sieg bei der Präsidentenwahl zu Stande gekommen ist, sondern jetzt erst erarbeitet werden muss.

Meurer: Wie soll denn der Wandel aussehen? Wie könnte er aussehen?

Bütikofer: Thematisiert hat Obama vieles im Wahlkampf. Er hat eine andere Sozialpolitik thematisiert mit dem Versprechen, endlich eine Krankenversicherung für alle einzuführen. Er hat eine andere Klima- und Energiepolitik thematisiert, sehr stark sich dabei auch immer wieder auf die europäische und deutsche Erfahrung bezogen. Er hat auch signalisiert, er wollte in der Außenpolitik andere Akzente setzen, mehr auf Multilateralismus setzen, mehr auf Diplomatie setzen.

Meurer: Steven Sokol vom American Council on Germany in New York, neigen wir Deutschen vielleicht ein bisschen zu Extremen, zum einen erst heftige Kritik an dem einen Präsidenten, an George Bush, dann viele hohe Erwartungen an Barack Obama auch in Deutschland? Wie nahe sind wir da an der Realität?

Sokol: Ich glaube, dass es in der Tat sehr, sehr hohe Erwartungen an den Präsidenten Obama gibt. Ich glaube allerdings auch, dass er kommen wird und einige Forderungen stellen wird. Das hat er so ein bisschen zwischen den Zeilen angedeutet in seiner großen Berliner Rede an der Siegessäule. Ich hoffe einfach, dass das nicht zu einer Enttäuschung in Deutschland, in Europa führt. Für mich ist das, wie Herr Bütikofer angesprochen hat, in gewisser Hinsicht ein neues Amerika. Ich glaube, das Amerika-Bild wird sich jetzt wandeln alleine durch das Bild des Präsidenten. Ein Afroamerikaner, der unter 50 Jahre ist, ist Präsident und das sieht rein optisch anders aus, zumal es jemand ist, der aufgeschlossen ist und wirklich nach Diskussionsbasis sucht, ein Pragmatiker, der wirklich Handlungsansätze in seiner Politik suchen wird und nach Lösungen suchen wird.

Meurer: Reinhard Bütikofer in Berlin, ich erinnere mich an einen Parteitag der Grünen. Das ist ein gutes Jahr her. Da haben Sie sich für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen und sind von der Basis, von Teilen der Basis ausgebuht worden. Ist es mit der Obama-Begeisterung bei den Grünen vorbei, wenn der neue Präsident sagt, die Bundeswehr muss sich mehr engagieren in Afghanistan?

Bütikofer: Ich glaube, dass der Präsident sehr genau weiß - das war jedenfalls mein Eindruck beim demokratischen Parteitag in Denver, bei dem ich etliche Diskussionen zu diesem Thema gehört habe -, dass er weiß, dass seine Berater wissen, dass die erfolgreiche Durchsetzung dessen, was man sich bei der Unterstützung der afghanischen Regierung vorgenommen hat, nicht gelingen wird, wenn man einfach so weitermacht wie bisher, dass es da eine neue Strategie braucht. Es ist da viel die Rede von einem stärkeren Fokus auf den zivilen Aufbau gewesen. Sicherlich wird es auch weiterhin Militär brauchen. Sicherlich muss man diesen Aufbau schützen, so wie das die Aufgabe von ISAF ist. Aber die pointierte Aussage eines Obama-Beraters war, es hat noch keine erfolgreiche Auseinandersetzung mit einer solchen Aufstandsbewegung geben, die durch ausländische Truppen erkämpft worden ist.

Meurer: Auf der anderen Seite ist es so, dass Obama angekündigt hat, er wird den Schwerpunkt auf Afghanistan legen. Machen sich die Grünen vielleicht etwas vor, wenn sie glauben, das wird nicht mehr militärische Macht, mehr militärischen Einsatz bedeuten?

Bütikofer: Die Grünen sind ja dafür berühmt, dass sie sich was vormachen. Deswegen ist auch immer gut, als Journalist erst mal zu fragen, ob sich die Grünen nichts vormachen. - Ich habe vorhin nicht widersprochen, als Sie gesagt haben, ich wäre ausgebuht worden, weil ich mich für das Engagement in Afghanistan eingesetzt habe. Tatsächlich stimmt es nicht. Und die Beschlusslage der Grünen ist nicht, wir machen uns in Afghanistan davon und wir wollen das auch gar nicht weiter unterstützen, sondern die Beschlusslage der Grünen ist, wir stehen zu diesem Engagement, wir wollen aber eine neue Strategie. Ich sehe Gemeinsamkeiten mit dem, was die Berater des Präsidenten Obama diskutieren, und dem, was wir diskutieren.

Meurer: Ein großes Thema für Barack Obama ist zweifellos der Klimaschutz. Glauben Sie, dass der neue Präsident Barack Obama hier tatsächlich auch schon relativ schnell zu Handlungen, zu Unterschriften greifen wird, oder besteht die Gefahr, dass es wage Versprechungen gibt für das Jahr 2050 und folgende?

Bütikofer: Ich habe letzte Woche in Washington John Podesta getroffen, der jetzt Leiter der Übergangsverwaltung von Obama wird. Der hat dort eine Rede gehalten zum Klimaschutz und zu der Bedeutung des Klimaschutzes. Die hatte sich gewaschen. Und ich glaube, er ist nicht der einzige, der das voll begriffen hat. Ich glaube, das gilt auch für Herrn Obama selbst. Das wird aber nicht heißen, dass man jetzt einfach mal ein paar Unterschriften schnell leistet, sondern das braucht viel harte Arbeit und es ist ein sehr enger Zeitrahmen bis zur Klimakonferenz in Kopenhagen Ende 2009, um tatsächlich zu Ergebnissen zu kommen. Ich traue aber dieser neuen Administration, die im Januar jetzt ins Amt kommt zu, dass sie sehr, sehr große Anstrengungen machen wird, um da einen produktiven, konstruktiven amerikanischen Beitrag zu leisten.

Meurer: Schönen Dank! - Das war Reinhard Bütikofer bei der Wahlparty der US-Botschaft in Berlin. Danke, Herr Bütikofer, und auf Wiederhören nach Deutschland. - Eine historische Nacht, Steven Sokol in New York, sagen viele. War das eine historische Nacht, die wir erlebt haben, eine historische Wahl?

Sokol: Ich denke schon. Der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten ist schon ein historisches Ereignis.

Meurer: Als Sie die Bilder aus Chicago gesehen haben, Barack Obama und seine Frau betreten die Bühne, zwei Afroamerikaner, was haben Sie da gedacht?

Sokol: Dass das mit Sicherheit eine Art neues Amerika ist. Es ist ein neues Kapitel in der Geschichte dieses Landes. Was ich als erfreulich empfunden habe an seiner Rede ist, dass er wirklich in die Zukunft blickt und sehr gerne die Spalten und die Spannungen innerhalb dieses Landes schließen möchte, dass er auf jeden Fall vor hat, über Parteigrenzen, auch Rassengrenzen, Geschlechtsgrenzen, Altersgrenzen zu arbeiten.