Walter Jens habe die Bundesrepublik zu einem lebenswerteren Ort gemacht, als sie es am Anfang war, sagt der Literaturkritiker Denis Scheck. Er habe Schönheit und Schrecken des Schicksals der Intellektuellen verkörpert.
Wie Verteidigungsminister de Maizière sei auch der Verteidigungsausschuss des Bundestags "über die Jahre" hinweg über Probleme beim Projekt "Euro Hawk" unterrichtet worden, sagt dessen Mitglied Joachim Spatz (FDP). Allerdings immer mit dem Hinweis, diese seien zu lösen.
Das Verteidigungsministerium funktioniere nicht anders als andere Ministerien, meint Michael Wolffsohn. Der Münchner Historiker und Publizist sieht die Verantwortung für das Euro-Hawk-Debakel daher bei Ressortchef de Maizière. Dass dieser von besonderen Strukturen rede, sei eine bequeme Ausrede.
Die Zusammenarbeit beim Hochwasserschutz unter den Ländern habe sich bewährt, meint der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Der SPD-Politiker würdigt zudem die Rolle der freiwilligen Helfer und der Bundeswehr. Nach den Ereignissen müsse man sich trotzdem die Schwachstellen bei der Katastrophenhilfe vornehmen.
Man müsse darüber sprechen, ob bei dem US-Spionageprogramm die Daten deutscher Nutzer betroffen seien, fordert Bernhard Rohleder vom Branchenverband BITKOM. Allerdings sei für ein sicheres Internet eine Kooperation zwischen Sicherheitsbehörden und Dienstleistern notwendig.
Nach Berichten über ein weitreichendes Internet-Überwachungsprogramm der US-Geheimdienste fordert der SPD-Internetexperte Lars Klingbeil Bundeskanzlerin Merkel zum Handeln auf.
Die betroffenen Katastrophengebiete leiden anders als 2002 an einer Kombination von Frühjahrs- und Sommer-Hochwasser, sagt Hans Moser von der Bundesanstalt für Gewässerkunde. Viele technische Maßnahmen funktionierten, es gäbe kaum Deichbrüche und auch die internationale Zusammenarbeit bewähre sich.
Beim Euro-Hawk-Projekt sei schon unter SPD-Verteidigungsminister Scharping nicht auf die Zulassung geachtet worden, sagt Jürgen Koppelin, FDP-Obmann im Bundestags-Haushaltsausschuss. Schon damals seien Verträge falsch geschlossen worden.
Der türkische Ministerpräsident Erdogan "möchte nicht wahrhaben", dass viele Türken seinen Politikstil ablehnen, sagt Yasar Aydin. Der Politikwissenschaftler glaubt, dass sich der Konflikt noch verschärfen könnte.
Sollte der US-Geheimdienste Millionen Daten bei US-Internetfirmen abgriffen haben, sei das nicht allein mit Terrorabwehr begründbar, sagt Thilo Weichert. Der Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins hält es technisch nicht für möglich, dass diese Aktion nur US-Bürger trifft.
Beiträge zum Nachhören
Interview
Interview Bijan Djir-Sarai (FDP), Vors. dt.-iranische Parlamentariergruppe
Sendezeit: 15.06.2013 12:15
Interview mit Paul Plamper
Sendezeit: 15.06.2013 06:50
Linken-Parteitag - Interview mit Sahra Wagenknecht
Sendezeit: 15.06.2013 08:11
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