Dem Neuen eine Chance geben

Kaum jemand traut ihm wirklich zu, der richtige Mann auf diesem Posten zu sein, diese Vorbehalte sind ihm bewusst, dagegen kämpft er an. Ausgerechnet der ehemalige Generalsekretär einer Partei, die im Wahlprogramm noch die Abschaffung dieses Ministeriums gefordert hatte, ist nun für deutsche Entwicklungspolitik zuständig - das wird ihm wohl über die ganze Legislatur anheften, das weckt allergrößte Zweifel an dieser Besetzung.

Schlechter hätten die Voraussetzungen für Dirk Niebel also kaum sein können. Trotzig ist er deshalb gestartet, als Mann der lauten Töne: Entwicklungsgelder für China streichen, Uganda mit dem Stopp der Zusammenarbeit drohen, die Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan zur Kooperation mit der Bundeswehr verdonnern, das waren erste Duftmarken des neuen Ministers. Mein Haus ist kein Weltsozialamt, die Betonung liegt auf Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, so lautete die Ansage des Freien Demokraten.

Ganz Liberaler, betont er, verstärkt darauf zu achten, was mit dem Geld der Steuerzahler in der Welt passiert. Damit erweckte er zugleich den Eindruck, als habe seine sozialdemokratische Vorgängerin die Millionen nur so rausgeschleudert. Streckenweise hört es sich so an, als wolle Dirk Niebel die Entwicklungspolitik neu erfinden.

Doch er dürfte bereits erkannt haben, dass es da allenfalls um Nuancen geht, und er hat auf seiner ersten Auslandsreise bewiesen, dass er nicht mit vorgefassten Meinungen daherkommt. In Afrika ließ sich eine andere Seite des FDP-Politikers beobachten, die eines Mannes, der zuhört, der sich bewegt, der bereit ist dazuzulernen. Beispiel Budgethilfe: Steuergeld zweckungebunden in den Haushalt eines Entwicklungslandes zu pumpen, das geht ihm gegen den Strich. In Ruanda und Mosambik allerdings konnte er sich davon überzeugen, welche Gestaltungsmöglichkeiten dieses Instrument gibt, wenn die Geberstaaten an einem Strang ziehen.

Wer in Kigali nur ein Krankenhaus baut, hat bei der Regierungsführung kein Wörtchen mitzureden. Wer aber den Haushalt eines Staates massiv subventioniert und den Geldsegen von Fortschritten bei der Demokratisierung des Landes abhängig macht, kann sehr wohl Einfluss nehmen. Niebel hat das erkannt, sein Skepsis gegenüber der Budgethilfe ein Stück zurückgenommen. Dass er zugleich mehr auf die Einhaltung der Menschenrechte drängt, dass er Uganda droht, weil es Homosexualität mit der Todesstrafe ahnden will, ist richtig, zeigt bereits Wirkung. Ihn dafür zu schelten, war verfrüht.

Solche Akzente können der deutschen Entwicklungshilfe gut tun, genauso wie der Versuch, Afrika nicht nur als Armutskontinent, sondern als Absatzmarkt zu entdecken - die Chinesen laufen den Europäern auch auf diesem Feld längst den Rang ab. Insofern hat Dirk Niebel einiges vor, da sollte man dem Neuen eine Chance geben. Sich selbst abschaffen wird er jedenfalls nicht mehr: Er ist ja gekommen, um zu bleiben!