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02.09.2010
Im Weißen Haus haben die Friedensverhandlungen begonnen (Bild: AP) Im Weißen Haus haben die Friedensverhandlungen begonnen (Bild: AP)

Friede der Falken?

Die Nahost-Verhandlungen haben begonnen

Klaus Remme, DLF-Korrespondent Washington

Hatte Barack Obama nicht am Dienstag, während seiner Rede zum Irak noch versichert, seine zentrale Aufgabe sein von nun an die Schaffung neuer Arbeitsplätze? Keine 24 Stunden später sehen ihn die Wähler schon wieder auf weltpolitischer Bühne, eingerahmt von Israels Ministerpräsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas, auf der Suche nach einem historischen Frieden.

Auch wenn die beharrlichen Bemühungen der Amerikaner im Nahen Osten löblich sind. Als Präsident sollte Barack Obama schnell in den Hintergrund treten. Schließlich hat er in Hillary Clinton eine exzellente Außenministerin und mit George Mitchell einen der besten US-Diplomaten als Sonderbeauftragten für die Region ernannt. Mitchell ist geduldig und hat in Nordirland Erfahrungen mit scheinbar aussichtslosen Unternehmungen gesammelt. Für ihn gibt es keine unlösbaren Probleme und das ist gut so. Denn auch wenn Veteranen des Konflikts aufstöhnen und langjährige Beobachter achselzuckend kommentieren: Auf ein Neues! Es wäre fahrlässig, aufgrund der vergeblichen Bemühungen in der Vergangenheit, nichts zu tun. Denn genau diese passive Haltung Washingtons hat die letzten Jahre geprägt. Die Initiative am Ende der Amtszeit von George Bush kann nicht gezählt werden.

Es war zu wenig, viel zu spät. Der Wille der USA, diesen neuen Anlauf kontinuierlich zu unterstützen, darf nicht unterschätzt werden. Und Washington hat durch die Pendeldiplomatie der letzten Monate bereits ernsthaftes Interesse bewiesen. Natürlich hat Barack Obama recht, wenn er sagt: Wir können diesen Frieden nicht mehr wünschen als Israelis und Palästinenser selbst. Inhaltlich sind beide Seiten bestens vorbereitet. Die Grundzüge einer Zwei-Staaten-Lösung stehen seit Jahren fest. Jetzt kommt es auf Benjamin Netanjahu und Mahmud Abbas an.

Menachem Begin und Jitzak Rabin haben bewiesen, dass auch frühere Falken Frieden schließen können. "Sie sind mein Friedenspartner", hat Netanjahu zu Abbas gesagt. Beide Seiten haben ihren Willen zu schmerzhaften Kompromissen bekräftigt.

Das Schöne ist: Wir müssen nicht lange warten, bis sich herausstellt, ob sie es ernst gemeint haben. In 24 Tagen läuft das Moratorium für den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland ab. Verlängert Netanjahu droht ihm Koalitionsärger, rollen die Bagger, will Abbas den Verhandlungstisch verlassen. Finden beide Parteien einen tragfähigen Kompromiss in dieser Frage, dann lohnt es, die kommenden Monate zu verfolgen.


 
 

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