Ein flügellahmer Falke

Denn der Vogel, er kann nicht fliegen - zumindest nicht in von ziviler Luftfahrt genutzten Räumen. Und durch die müsste er hindurch, wenn er denn in Deutschland starten soll - und anders als die USA verfügt die Bundeswehr nicht über Luftwaffenstützpunkte auf dem halben Globus und fernab zivil beflogener Gebiete. Auch eine entsprechende Luftraumsperrung ist in Deutschland kaum denkbar.

Nur wenige Wochen ist es her, da drängte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere noch darauf, möglichst bald bewaffnete, sogenannte Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen. Über das Für und Wider gab es erbitterten Streit - der nun zumindest vorerst erledigt ist: Wenn Bundeswehr und Verteidigungsministerium nicht einmal in der Lage sind, eine unbewaffnete - wenn auch nicht weniger mächtige - Überwachungsdrohne bis zur Einsatzreife unter realen Bedingungen zu entwickeln, wie sollte das dann erst bei bewaffneten unbemannten Flugkörpern aussehen?

Die Strukturreform, die de Maiziere als Großbaustelle noch von seinem Amtsvorgänger zu Guttenberg geerbt hatte, sie zeigt in diesen Tagen ihre eigene Dringlichkeit auf. Wie kann es sein, dass die Anschaffung eines Abermillionen Euro teuren Fluggerätes erst nach zwölf Jahren Vorlaufzeit gestoppt wird - weil es eine der Grundvoraussetzungen, die Verträglichkeit mit dem real existierenden Luftverkehr, nicht gewährleisten kann?

Nun könnte man sagen, dass die Drohnenprojekte neu wären. Wie sollte man also mit diesem Problem rechnen? Nur: Auch kein sonstiges militärisches Fluggerät darf ohne Kollisionswarnvorrichtungen über der Bundesrepublik seine Runden drehen, und das aus gutem Grund. Die Automatik der Kollisionswarnsysteme, sie gilt in der Luftfahrt als zwingend zu befolgen - der Zusammenstoß zweier Flugzeuge bei Überlingen im Sommer 2002, also gleich zu Beginn des Euro Hawk-Projekts, hätte hier die Zuständigen erinnern müssen.

Oder war hier der Wunsch, endlich in der Liga der USA mitspielen zu dürfen, die treibende Kraft? Die Bundeswehr hat eigene Aufklärungseinheiten, Flottendienstboote mit Abhörtechnik wie die Oker, die derzeit wohl in der Levante in den internationalen Gewässern vor Syrien kreuzt und lauscht. Doch in der Luft? Da sieht es eher mau aus.

Der Euro Hawk sollte eine strategische Waffe sein: Er sollte hoch über feindlichem Gebiet fliegen können, stundenlang unterwegs, kaum erreichbar und erkennbar für andere Informationen sammeln. Er wäre ein Baustein in einer Drohnenstrategie geworden, mit der die Bundeswehr in der Luft von einer Verteidigungs- zu einer kriegstauglichen Truppe umgerüstet worden wäre - nicht das letzte Ziel der Bundeswehrreform. Ein Baustein, sodass dann die bewaffneten Drohnen unter Nutzung der Euro Hawk-Erkenntnisse Einsätze hätten fliegen - und Ziele mit Raketen beschießen können.

Mit dem Euro Hawk fallen zwei wesentliche Bausteine für die Bundeswehrreform aus: zum einen die Drohnenstrategie des Bundesverteidigungsministers und seines Hauses. Dass Drohnen und andere weitgehend automatisierte Flugroboter früher oder später, auch bewaffnet, auch bei der Bundeswehr Einzug halten, ist wohl unvermeidbar und realistisch. Aber, und das ist im Zweifel das größere Problem: Thomas de Maizière hat nicht aufgeräumt und gestoppt, als er die Probleme erstmals wahrnahm. Sondern an einem Irrläuferprojekt festgehalten. Sein Ruf als kluger Kopf, als Macher, der die von seinem Vorgänger als chaotisches Haus hinterlassene Verteidigungspolitik und die Bundeswehr wieder ordnet, er hat gelitten und wird das in den kommenden Tagen wohl noch weiter tun.

Damit ist das Drohnen-Problem aber auch eines der Bundeskanzlerin. Nicht nur Angela Merkels Umweltminister Peter Altmaier wälzt nicht so um, wie sie sich das erhofft hatte. Auch ihr Verteidigungsminister ist nun erst einmal mit Selbstverteidigung beschäftigt. Die Zahl der Makellosen der Merkelregierung, sie schwindet zusehends. Thomas de Maizière, er muss nun für Klarheit sorgen, das Parlament informieren und schauen, dass weder er noch Angela Merkel mit dem Euro Hawk Bruchlandung erleiden.