Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schließt Rücktritt aus. (Bild: picture alliance / ROPI / Jose Giribas)
Etwas fahriger als vergangene Woche, etwas ruppiger, etwas angeschlagener wirkte er, als er vor die Bundespressekonferenz trat. Er, Thomas de Maizière, habe sich inhaltlich nichts vorzuwerfen - außer nicht genug nachgefragt zu haben, so die Botschaft. Und die vertritt er mit einer solchen Überzeugung, dass man sich fragen muss: Hat er am Ende nicht vielleicht sogar recht?
Wird der makellose Bürokrat de Maizière, Merkels bester Verwalter, vollkommen zu Unrecht für das Euro-Hawk-Debakel verantwortlich gemacht? Zu Unrecht behauptet, er habe das Debakel nicht richtig gemanagt? Ihm fälschlich vorgeworfen, in der vergangenen Woche vor dem Parlament und der Presse nicht die volle Wahrheit gesagt zu haben? Ist das, in anderen Worten, also alles nur Wahlkampf? Nun soll ein Untersuchungsausschuss herausfinden, was stimmt. Der wird kaum etwas finden, denn die Karten liegen bereits weitgehend auf dem Tisch. Aber er bietet der Opposition die Gelegenheit, den Minister und sein Ministerium wochenlang im Fokus zu halten.
Aus dessen Sicht ist klar: Das Ministerium hat Schuld. Die Wehrbeschaffung. Die alten Strukturen. Die rot-grüne Regierung, die das Debakel um den Euro Hawk anleierte. Vielleicht auch die Staatssekretäre, die de Maizière unzureichend unterrichteten. Thomas de Maizière ist dabei, all das grundlegend zu reformieren, und auf einem guten Weg. Soweit der Eindruck, den der Minister seit bald einer Woche zu erzeugen versucht: Er habe alles im Griff und sei der richtige Mann am richtigen Platz.
Doch eines wurde heute überdeutlich: Es gibt nur zwei mögliche Interpretationen der Vorgänge. Entweder ist de Maizière ein Lügner und hat von den Vorgängen mehr gewusst, als er behauptet, Parlament und Öffentlichkeit mit einem perfiden Plan getäuscht. Das ist die unwahrscheinlichere Variante - wenn es sich auch verbietet, sie logisch vollkommen auszuschließen.
Oder aber, und das ist die Alternative: De Maizière hat stets die Wahrheit gesagt. Wurde von seinem gesamten Ministerium, bis hin zu seinen engsten Vertrauten schlecht informiert.
Die komplette Verantwortung für dieses Rüstungsvorhaben hätte er damit bei seinen Staatssekretären, bei den Generälen und der Administration abgeladen. Aber: Der Euro Hawk war Teil der Gesamtstrategie für die anderen, weit ausgereifteren Wünsche des Ministers nach Drohnen für die Bundeswehr, Überwachungs- und Kampfdrohnen. Ein Trägerfluggerät für ein Überwachungssystem, das rund um den Globus sausen und dort alles einsaugen kann, was Militärs sich für ihre Zwecke an Erkenntnissen wünschen, diese Informationen vorverarbeitet und damit die Puzzlesteine liefert, anhand derer künftig bewaffnete Drohnen für die Bundesrepublik in den Krieg ziehen sollen.
Was wäre das für ein Minister, der einen zentralen Baustein seiner eigenen Politik nicht mit Interesse verfolgt, nicht von sich aus nachhakt, nicht von sich aus fragt? Der seine eigenen Leute mit in die Führungsspitze des Ministeriums bringt, diese sich aber den Gepflogenheiten des Ministeriums anpassen, statt dort für ihren Minister zu arbeiten?
Das alles ist durchaus vorstellbar. Man mag Thomas de Maizière also glauben - oder eben nicht. Auch ein Untersuchungsausschuss wird in dieser Frage kaum Neues zutage fördern. Im Ergebnis aber bleibt es sich gleich: Als Minister hat er in der Euro-Hawk-Affäre vor allem eines getan: versagt. Geht er, ist Merkel beschädigt. Bleibt er, wird der Schaden für sie vielleicht noch größer.