Es ist fast wie auf einer Party bei Freunden: Man kann sich ziemlich sicher sein, die meisten Gäste schon mal irgendwo gesehen zu haben: Fast alles, was Deutschland und Frankreich gemeinsam zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion vorschlagen, ist in den vergangenen Monaten schon von den Einen oder Anderen angesprochen, bisweilen positiv bewertet oder eben auch zurückgewiesen worden.
In der UNO-Stadt Genf wurde schon häufig über die Beendigung von Kriegen verhandelt. Doch selten standen die Aussichten auf einen Erfolg so schlecht wie vor der im Juni geplanten Syrien-Konferenz, meint Andreas Zumach, freier Journalist.
Am Himmel über Europa braut sich ein gewaltiges Unwetter zusammen. Die Parole dieser Tage scheint zu heißen: Jeder gegen jeden. Wie auf diesem Wege eine politische Union entstehen soll, bleibt das Geheimnis der Agierenden, meint Rainer Burchardt.
Bis 2020 will die EU die Fangquoten soweit absenken, dass sich die Fischbestände stabilisieren können. Es ist zwar keine radikale Reform geworden, aber doch ein Ansatz, der die bisherige EU-Fischereipolitik neu ausrichtet, meint Jörg Münchenberg.
Nicht nur in der Form unterscheidet sich Oettinger deutlich von der Kommission, auch inhaltlich grenzt er sich sich klar ab - er spricht vom Sanierungsfall Europa. Die Kommission aber will insgesamt den Sparkurs lockern, um den Mitgliedsländern mehr Zeit für notwendige Strukturreformen zu geben. Jörg Münchenberg meint, solche klaren Wort hätte es bereits früher gebraucht.
Wenn so etwas in Solingen geschehen kann, dann kann es überall geschehen - das war vor 20 Jahren die schockierende Erkenntnis nach jenem Brandanschlag, der fünf Türkinnen das Leben kostete, darunter zwei Kinder. Hat sich Deutschland seitdem verändert? - Es hat sich viel getan, meint Barbara Schmidt-Mattern.
Am Ende wird von diesem Ärztetag etwas anderes bleiben: Die Mehrzahl der Mediziner gibt wenige Monate vor der Bundestagswahl ein klares politisches Bekenntnis ab: für das jetzige System der privaten und gesetzlichen Versicherung und gegen die Bürgerversicherung. Und damit pro Union und FDP, kommentiert Sina Fröhndrich.
Seit dem Tod des Verlegers Siegfried Unseld 2002 geht es beim Suhrkamp Verlag nicht nur um gute Bücher, sondern mehr und mehr um Geld, Besitzverhältnisse und persönliche Macht.
Der Zyniker würde sagen: "Alter Wein in neuen Schläuchen". Neues wurde heute nicht vorgeschlagen zur Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Neue Mittel soll es auch nicht geben.
Wenn sich die EU-Staaten wieder nicht zu einer einstimmigen Haltung gegenüber Syrien durchringen, dann können Assad und seinesgleichen jubilieren, kommentiert Annette Riedel, Studio Brüssel.
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Kommentar
Kommentar / Wahlprogramm Die Linke
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Schwulenhass per Gesetz: Russland verbietet "Homosexuellen-Propaganda"
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Kommentar: Zur Wahl im Iran
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