Die Tatsache, dass es so viele Landesmedienanstalten gibt, verschafft den Privatsendern auch Spielräume. (Bild: AP)
In Deutschland ist Rundfunk Ländersache. Und deswegen ist auch die Aufsicht über den Rundfunk Aufgabe der Länder. Aus dieser Grundidee sind die heute 14 Landesmedienanstalten entstanden - in einer Zeit, als Medien noch analog waren. Doch der Widerstand gegen diese Zersplitterung der Medienaufsicht wird immer stärker.
Spätestens seitdem die ProSiebenSat.1 Media AG im April das turnusmäßig wiederkehrende Debakel um die Drittsendezeiten durch eine Finte entschied: Der Sender Sat.1 kehrte kurzerhand der für ihn bisher zuständigen rheinland-pfälzischen Landesmedienanstalt den Rücken und schlüpft ab Januar bei den Kollegen von Hamburg/Schleswig-Holstein unter.
An dieser Aktion lassen sich nach Ansicht von Kritikern einige Fragwürdigkeiten der deutschen Medienaufsicht festmachen. Wieso haben teure Anbieter ein Quasimonopol auf Drittsendezeiten, wieso ist nicht eine Anstalt für alle zuständig? Fragen, die den Kritikern einer föderalen Aufsichtsstruktur in die Hände spielen. Andererseits ist es ja gerade die Tatsache, dass es 14 Landesmedienanstalten gibt, die den Privatsendern wie Sat.1 Spielräume verschafft.
Wo bleibt also die Medienanstalt der Länder, fragt das Medienquartett am 25. Mai 2012. Über Chancen und Risiken einer gemeinsamen Aufsicht für alle diskutieren:
- Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
- Dr. Marc Jan Eumann, NRW-Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien (SPD)
- Steffen Grimberg, Medienjournalist, taz
- Dr. Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland
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