Trübe Stimmung bei den Sozialdemokraten

So repräsentiert die Sozialdemokratie schon lange keine "neue Zeit" und keinen "neuen Geist" mehr, wie es eine ihrer Parteihymnen verheißt. Sie scheint intellektuell ausgeblutet und strategisch ohne Potenzial.

Doch so ganz neu ist diese trübe Stimmung nicht. Denn die Partei war in ihrer Geschichte nie nur triumphierende Vorreiterin, wie es in selbstgerechten Festreden dieser Tage geschichtsbeschönigend beschworen wird. Ebenso häufig war sie auch zerknirschte Nachzüglerin, raste der Zeitgeist mitunter an ihr vorbei. Und heute nimmt man die SPD zumeist in der Rolle einer defensiven Mahnerin wahr, die die Auswüchse des Zeitgemäßen zu moderieren versucht.

Dabei könnte sie aus ihrer langen Geschichte lernen, dass sie immer nur dann erfolgreich war, wenn sich ihre Politik auf der Höhe der Zeit bewegte. Dies war unter den Gründern Ferdinand Lassalle und August Bebel nicht viel anders als unter den späteren Reformkanzlern Willy Brandt und Gerhard Schröder.

Als Partei des sozialen Aufstiegs mit starker Bindung an die Arbeitnehmermilieus im Industriezeitalter musste die SPD in den 1990er-Jahren erfahren, wie nach gelungenem Aufstieg die traditionellen Bezüge zur Herkunftskultur brüchig wurden.

Gerhard Schröder bemühte sich zu Beginn seiner Regentschaft, seinen Parteifreunden eine ungefähre Orientierung von gesellschaftlicher Innovation mit auf den Weg zu geben. Sein damals aufrüttelndes "Wer, wenn nicht wir?" klingt jedoch bei seinen Nachfolgern nur noch wie eine schale Reprise. Denn für die größtenteils erfolgreiche Reformpolitik der Agenda 2010 schämen sich viele Kader der Partei noch heute.

Willy Brandt hat diesen kleinmütigen Zug im Psychogramm der Partei ziemlich präzise auf den Begriff gebracht: "Der deutschen Sozialdemokratie ist eine Tradition angeboren," - so Brandt - "in der der Misserfolg moralisch in Ordnung geht und der Maßstab des Erfolges einen anrüchigen Beigeschmack hat."

Die Lage der Partei hat sich seit dem historischen Rekordtief von 23 Prozent 2009 ein wenig verbessert. Doch aus der grassierenden Dämonisierung der Wirtschaft und Attacken auf Spekulationswut, Managergier und Machthunger hat die Partei immer noch kein Wählerkapital schlagen können. So musste die SPD die bittere Erfahrung machen, dass von ihren staatsfrommen Rezepten selbst in Zeiten der größten Krise des Kapitalismus seit 1945 keine zündende Idee oder gar Vision zum Aufbruch mehr ausgeht.

Die deutsche Sozialdemokratie hat in 150 Jahren viele Zeitenwenden mit ihren Höhen und Tiefen, Aufbrüchen und Katastrophen durchlebt. Dabei musste sie im Kampf um eine demokratische und soziale Ordnung viele Opfer auf sich nehmen. Weshalb sie auch gewiss stolz sein darf auf ihre lange Existenz.

Ihr Grund zu feiern besteht freilich auch darin, solange durchgehalten zu haben, obwohl sie inzwischen ein wenig aus der Zeit gefallen scheint. So steht die älteste deutsche Partei in der Pflicht, zu begründen, warum sie jenseits der hohl gewordenen Verdammung des Neoliberalismus und der wiederbelebten Staatsfixierung, auch noch in den nächsten Jahren gebraucht wird - nicht nur im Kampf um die Bankenregulierung und gegen neofaschistische Gespenster.

Die aktuelle Devise könnte lauten: Eine regulative Idee des Politischen zu finden, die Individualismus und Gemeinsinn, Eigenverantwortung und Gerechtigkeit in ein zeitgemäßes Verhältnis setzt. Dass diese regulative Idee aber der "demokratische Sozialismus" sein soll, will heute so recht keinem mehr einleuchten.