Der Preis der Drohne

Der Bundesminister der Verteidigung gehört zu jener Gruppe von Politikern, die um ihre Person wenig Aufhebens machen, und die - in Zeiten wie diesen - gerade deshalb Ansehen genießen und Erfolg bei den Wählern haben. De Maizière ist kein Populist, kein Marktschreier, sondern ein an der Sache orientierter Mann. Ein präzis denkender Politiker, Jurist, Bürokrat gar, den die Aura von Tadellosigkeit und Anstand umgibt.

Ausgerechnet er, der Perfektionist, hat sich nun mit der Frage nach der Übernahme politischer Verantwortung auseinanderzusetzen, die immer dann gestellt wird, wenn es nicht um unmittelbare persönliche Schuld eines Ministers, sondern um Mängel in dem ihm zugewiesenen Verwaltungsapparat geht. Etwa 600 Millionen Euro wurden offenkundig verpulvert, für das Projekt einer Aufklärungsdrohne mit dem Namen "Euro Hawk". Hätte das von ihm geführte Haus schon vor Jahr und Tag wissen müssen, dass das unbemannte Flugobjekt für den europäischen Luftraum nicht zugelassen werden darf? War er selbst zu leichtgläubig, wenn Interessenten ihm von den Vorzügen der Drohne vorschwärmten - die Beschaffungsexperten des Ministeriums, die Vertreter der Rüstungsindustrie und auch die Militärfachleute aus den Bundestagsfraktionen? Hätte er also die Reißleine früher ziehen müssen, wie seine Entscheidung, das Vorhaben zu stoppen, voreilig und nur vermeintlich werbewirksam genannt worden ist? Pannen und Fehleinschätzungen hat es zweifellos gegeben, wie das bei militärischen Beschaffungsmaßnahmen dieser Größenordnung tatsächlich schon häufig der Fall war. Und viel spricht auch dafür, dass der nächste Bundestag alsbald einen "Drohnen-Untersuchungsausschuss" einsetzen wird.

Es ist also noch zu früh zu sagen, ob Thomas de Maizière seinen Rücktritt einreichen muss, weil er persönlich und nachgewiesenermaßen versagt habe. Auch hat er sich mit seiner Entscheidung ein wenig Zeit und Luft verschafft, das Parlament erst in der übernächsten Woche, wenn seine Gremien wieder tagen, über Einzelheiten des Waffengeschäfts zu unterrichten. Natürlich konnte er die Debatten darüber nicht beenden. Neue Zweifel an dem Projekt wurden genährt. Doch wollte er - so die Absicht - nicht das Schicksal jener Berufskollegen teilen, die nicht wegen des Anlasses einer Krise, sondern wegen anschließender Widersprüche und Fehler zurücktreten mussten. Mindestens einer ist dem Minister schon unterlaufen, indem er ausgerechnet die Beamten mit der Aufklärung der Fehler beauftragte, die selbst mit dem Projekt befasst waren. Der Bock wurde zum Gärtner gemacht.

Thomas de Maizière wird sich aber vor allem zu prüfen haben, ob ein Verbleiben im Amt mit seinen Vorstellungen von Führung und Verantwortung übereinstimmt. Die wegen des Bundestagswahlkampfes fast bedingungslose Geschlossenheit des eigenen Lagers mag ihm helfen, sich an der Spitze des Verteidigungsministeriums zu halten - vordergründig. Denn de Maizière hat sich zu fragen, ob das am Ende zu Lasten seiner eigenen Glaubwürdigkeit ginge. Die Versicherung des stellvertretenden Regierungssprechers allerdings, er genieße das volle Vertrauen von Angela Merkel, ist ihm weder Hilfe noch Maßstab.