Weniger ist mehr

Je üppiger der Brüsseler Apparat wurde, je stärker sich die EU aufblähte, je unübersichtlicher und größer sie wurde, desto stärker regte sich der kleinteilige Widerstand. Irland, spätes Gemeinschaftsland, ist europäischer Normalfall.

Kein Staat hat wirtschaftlich von Europa so stark profitiert wie Irland. Aber in dem Maße, wie es durch die Brüsseler Förderpraxis wuchs, nahm die Europa-Leidenschaft ab. Von Referendum zu Referendum gingen die Ja-Stimmen zurück. Maastricht und Amsterdam kamen noch davon, Nizza gelang erst im zweiten Anlauf .

Aus Euphorie für Europa ist Ernüchterung geworden. Nicht nur auf der grünen Insel. Nun melden sich all diejenigen zu Wort, die schon immer etwas gegen "die da oben" und erst recht gegen "die da in Brüssel" hatten. Selbsternannte Globalisierungsgegner vor allem, die sich im Zweifel für legitimierter halten als die gewählten Volksvertreter. Die Rede vom unsozialen Europa geht um, ein Gemeinplatz: Die Iren haben über vieles abgestimmt, am wenigsten über die soziale Frage.

Aber es hilft nichts: Irland ist ein schlechtes Omen. Auch in Frankreich und den Niederlanden hätte der Vertrag von Lissabon durchfallen können. In Großbritannien , und nicht nur dort, werden die EU-Gegner nun Oberwasser bekommen und womöglich auf Zeit spielen.

Deshalb ist Selbstbewusstsein gefragt. Jedes Zögern in den wichtigen Reformfragen wird die Skeptiker aller Länder auf den Plan rufen. Dann käme mehr als nur Europas Zeitplan ins Rutschen: Die Reform der Institutionen sollte ab Januar umgesetzt werden. Kommt der Vertrag jetzt nicht: Was wird dann aus den neuen Mitspracherechten des EU-Parlaments, das im Juni 2009 gewählt wird ? Was wird aus der Verkleinerung der Kommission ? Was aus der Entschlackung der Abstimmungsregeln ?

Den Versuch, das ganze Vertragswerk umzumodeln, sollte die Staatenmehrheit erst gar nicht machen. Wer dies fordert, fordert das Scheitern der institutionellen Verbesserungen. Deutschland konnte als Ratspräsidentin die Kraft noch aufbringen, den Weg aus der Verfassungskrise zu weisen; so etwas wird kein zweites mal gelingen.

Der Vertrag muss bleiben, wie er ist. Die Mehrheit hat ihn ratifiziert. Sie sollte die Sache jetzt in die Hand nehmen. Europa à la carte, Kerneuropa, unterschiedliche Geschwindigkeiten. Wie immer die Formeln lauten, es muss voran gehen. Irland wird sich dann überlegen, wie und ob es zur großen Gruppe aufrücken kann. Europa ist jetzt an dem Punkt, an dem die zögerlichen Staaten ein Problem haben, nicht die reformwilligen Länder.

Eine Lösung dieser Verfahrensfragen wird Sache der Juristen sein. Aber sie ist keine Lösung der Grundfrage, die das irische Referendum aufgeworfen hat. Welches Europa ist erwünscht ? Eine Debatte darüber findet nicht statt.

So wird man bei den Europawahlen wieder erleben.: Europa provoziert Gleichgültigkeit bei den Intellektuellen, Verunsicherung in der breiten Masse und technokratisches Schönreden durch die politische Klasse.

Europa ist komplex. Es ist schwer kommunizierbar. Wer wollte von sich sagen, er habe den Vertrag von Lissabon gelesen oder gar verstanden ? Im Ernst zu glauben, man könne ein solches Kompendium zum Gegenstand einer Volksabstimmung machen, ist einfach töricht.

Das Spitzenpersonal Europas hat allerdings wenig dazu getan, die Union attraktiver zu machen. Das Postengeschacher noch vor dem Irland-Referendum war peinlich, das Fell sollte verteilt werden, noch bevor der Bär erlegt war. Als habe Europa nur diese Sorgen: Posten und Prestige.

Europa hat keine positive Ausstrahlung. Es wirkt kalt und blutleer. Es füllt nicht die emotionale Lücke, die die Entnationalisierung schafft, weckt kein Heimatgefühl in der globalen Welt. Das muss sich ändern. Der Umsatz des Brüsseler Verwaltungshandelns ist unbestreitbar groß. Aber genau das macht Europa klein. Weniger wäre mehr. Weniger Reglungswut, mehr Freiheit. Weniger Zwangs-Standardisierung, mehr Eigenart. Konzentration auf Politikfelder, auf die es ankommt.

In einem Wort: Europa gewinnt durch Beschränkung. Das ist die irische Botschaft.