Eine Frage der Macht

Das Amtsverständnis des Bundespräsidenten, so wie es heute in wissenschaftlichen Kommentaren zum Grundgesetz beschrieben und in der politischen Wirklichkeit der Republik gelebt wird, ist ganz wesentlich von der Verfassungspraxis seit 1949 geprägt worden: Der Bundespräsident ist überparteilicher Staatsnotar, moralische Instanz, Integrationsfigur für Politik und Gesellschaft, väterlicher Ermahner. Im politischen Alltag haben die Bundespräsidenten immer auch jenes Mittelmaß repräsentiert, dass die Bundesrepublik über Jahrzehnte hinweg stabilisiert und vor Rückfällen in die extremen Erscheinungsformen der Politik bewahrt hat.

Zugleich war das Staatsoberhaupt stets die Projektionsfläche für die Sehnsucht der so überaus maßvollen Republik nach bescheidenem Glanz in Politik und Gesellschaft. Die meisten Amtsinhaber haben diese Erwartung - jeder auf seine Weise - befriedigt.

Es gab indes einen Moment in der Geschichte der Bundesrepublik, an der für eine historische Sekunde aufschien, dass dies alles auch ganz anders sein könnte: Im Frühjahr 1959 spielte Konrad Adenauer für einige Zeit mit dem Gedanken, aus dem Kanzleramt in das Amt des Bundespräsidenten zu wechseln. Adenauer wusste wie kaum ein anderer, welche unausgeschöpften Spielräume das Grundgesetz dem Staatsoperhaupt einräumt.

Vor seinen Gefolgsleuten zeichnete der greise Kanzler damals das Bild einer präsidialen Republik, in der auch das Staatsoberhaupt am Kabinettstisch sitzt und aktiv in das Regierungsgeschäft eingreift. Adenauer hat sich bekanntlich anders besonnen. Die Frage, ob sich der Staat des Grundgesetzes in eine Präsidialrepublik verwandeln ließe, bleibt ein weites Feld für politische und staatsrechtliche Spekulation. Genau dieses Feld hat Horst Köhler mit seinen öffentlichen Äußerungen über eine Direktwahl des Bundespräsidenten betreten.

Man mag das als taktische Reaktion eines Kandidaten erklären, der seine Wiederwahl gerade erst mindestens einer Stimme aus dem Lager der Grünen zu verdanken hatte. Man kann es ebenso als populären, wenn nicht gar populistischen Vorstoß eines Politikers verstehen, der sich als Reaktion auf die Verbrüderung der Volksparteien in der Großen Koalition in der Rolle des Volkspräsidenten profilieren will.

Klar ist in jedem Fall, dass Köhler eine Machtfrage aufgeworfen hat. Eine Direktwahl durch das Wahlvolk würde die Stellung des Bundespräsidenten noch weitaus mehr aufwerten, als Adenauer sich das in seinen kühnen Träumen erhoffen durfte. In einem Präsidentschaftswahlkampf müssten die Kandidaten den Wählern Versprechungen machen, die sie anschließend - notfalls im offenen Ringen mit Regierung und Parlament - durchsetzen müssten. Ein direkt gewählter Präsident wäre nicht mehr nur überparteilicher Wächter über der Politik, sondern zwangsläufig selbst Partei und aktive Gestaltungsmacht im politischen Prozess.

Ebenso vorprogrammiert wäre, dass der direkt gewählte Bundespräsident als einziges, unmittelbar persönlich legitimiertes Staatsorgan noch stärker als jetzt zu einer Gegenmacht gegen die Parteien würde, deren starke Stellung im politischen System der Bundesrepublik eng mit dem Prinzip der mittelbaren Repräsentation verknüpft ist. Frühere Bundespräsidenten, besonders Richard von Weizsäcker, haben ihre Aufgabe gerne auch darin verstanden, Auswüchse der Parteienmacht anzuprangern. Obwohl Weizsäcker nicht anders als auch Horst Köhler selbst erst Dank der Parteien und ihrer taktischen Kalküle in das höchste Staatsamt gekommen war, erfolgte seine Parteienkritik in den achtziger Jahren noch vor einer historisch ganz anderen Kulisse als Köhlers heutige Gedankenspiele.

Der Parteienstaat stand vor dem Fall der Mauer in seiner höchsten Blüte. Die Volksparteien konnten sich eines ungebrochenen Zulaufs erfreuen, selbst die Veteranen der APO und der Bürgerbewegungen hatten sich über die Grünen in das stabile Parteiensystem der alten Bundesrepublik integriert. Horst Köhlers Überlegungen zu einer Direktwahl des Bundespräsidenten dagegen fallen in eine Zeit, in der nicht nur die Volksparteien in eine systemische Krise abzurutschen drohen. Die Zersplitterung der Parteienlandschaft, Mitgliederschwund, mangelndes Engagement in den Parteien, die Schwierigkeit, in Teilen der Republik, Kandidatenlisten bei Wahlen zu besetzen, sind die sichtbarsten Symptome dieser Krise.

Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde die Parteien schwächen und die Politik stärker denn je personalisieren. Ist es das, was Horst Köhler will? Der Blick in die europäischen Nachbarländer, in denen nach Krisen und gar Zusammenbrüchen etablierter Parteien präsidiale Regierungsformen gestärkt wurden, muss angesichts einer solchen Aussicht skeptisch stimmen. Gestärkt ist dort nicht Demokratie, sondern vor allem die Macht der Amtsinhaber.