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Interview zum Tage
Montag bis Samstag • 6:50 • 7:50 |
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5.11.2004
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Pöttering begrüßt Frattini als Buttiglione-Nachfolger
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Interview mit Hans-Gert Pöttering (CDU)
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Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (Bild: AP)
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Der in den vergangenen Wochen geführte Streit um die künftige EU-Kommission hat nach Ansicht des Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Hans-Gert Pöttering, die Bedeutung des EU-Parlaments gezeigt.
Seine Fraktion habe zwar vorgehabt, das Gesamtteam von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu unterstützen, sagte Pöttering im DeutschlandRadio Berlin. Dafür habe es jedoch bei den anderen Fraktionen keine Mehrheit gegeben. Nun werde es hoffentlich eine breite Zustimmung geben. Poettering wörtlich: "Man kann natürlich das Ergebnis der Anhörung nicht vorwegnehmen, denn die Anhörungen haben den Sinn, dass die Kandidaten sich dort vorstellen. Aber ich hoffe, dass am Ende eine Zustimmung des Parlamentes möglich wird."
Pöttering begrüßte die neuen Personalvorschläge von Barroso. Besonders von der italienischen Kandidatur sei alles andere abhängig gewesen. Der italienische Außenminister Franco Frattini sei ein sehr sachkundiger und kluger Politiker, der alle Unterstützung verdiene. Pöttering betonte, es sei nun wichtig, dass die Kommissionskandidaten sich auf die Anhörung im EU-Parlament gut vorbereiten. Es werde kein Blankoscheck dafür von den Fraktionen geben. Klar sei, dass die Kandidaten breitere Kenntnisse in ihren jeweiligen Sachbereichen haben müssten als
nationale Politiker. Das sei jedoch kein Problem, wenn die Kandidaten genügend Zeit hätten für die Vorbereitung.
Poettering weiter: "Das, was wir in der Europäischen Union haben, gibt es ja auf nationaler Ebene nicht: Die Mitglieder der Bundesregierung brauchen sich keiner Anhörung des Deutschen Bundestages zu stellen. Das ist in der Europäischen Union anders: Hier hat das Parlament in dieser Frage sehr viel weitergehende Rechte. Deswegen muss die Möglichkeit gegeben sein, dass die Personen sich vernünftig vorbereiten können."
Ein möglicher Tod des Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat werde eine sehr bedeutende Entwicklung für den Nahen Osten haben, sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion. Man könne nur hoffen, dass durch einen Tod von Arafat sich die Extremen bei den Palästinensern nicht gegenseitig
hochschaukeln. Gegenwärtig sei das jedoch gar nicht absehbar. Die EVP werde sich weiter dafür einsetzen, dass sowohl Israel als auch Palästina Staaten mit sicheren Grenzen werden.
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