Freitag, 26. Juni 2009 16:30 Uhr

Neumann warnt vor Anhebung der Mehrwertsteuer für Kulturgüter

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hält nichts von einer Anhebung der Mehrwertsteuer für Kulturgüter. Der ermäßigte Satz von sieben Prozent sei ein Instrument der indirekten Kulturförderung und sichere die Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an kulturellen Gütern und Dienstleistungen, sagte Neumann der Deutschen Presse-Agentur. Der Deutsche Kulturrat forderte von den Parteien vor der Bundestagswahl ein klares Bekenntnis zum Fortbestand der Ermäßigung in bisheriger Höhe. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hatte die Anhebung des Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter von sieben auf 9,5 Prozent nicht ausgeschlossen.

Europa-Rat beunruhigt über Zunahme so genannter Ehrenmorde

Tradition und Kultur können niemals einen Mord rechtfertigen. Das hat der Europa-Rat in Straßburg zu so genannten Ehrenmorden betont. Die Runde äußerte sich besorgt über die Zunahme entsprechender Fälle. Das Phänomen sei in der Türkei zu beobachten, aber zunehmend auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und vielen anderen westeuropäischen Ländern, heißt es in einer Entschließung. Darin fordern die Delegierten die 47 Mitgliedsländer des Europa-Rates auf, solche Vergehen angemessen zu ahnden.

Europäische Kommission rügt China wegen Internet-Filtern

"Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel." Diese Worte hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding der chinesischen Regierung ins Stammbuch geschrieben. Die von Peking geplante Einführung eines Internet-Filters ziele darauf ab, das Netz zu zensieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, sagte Reding in Brüssel. China hat erklärt, der Filter richte sich gegen Seiten mit pornographischem Inhalt und diene dem Jugendschutz. Ab Juli muss die Software auf allen dort verkauften Computern installiert sein.

Beutekunst-Streit: Konferenz in Prag und ein Vorstoß Russlands sorgen für Debatten

Mit diesem Vorstoß zur Beutekunst hat die russische Seite wohl keine Chance. "Spiegel Online" etwa hat gemeldet, Moskau wolle den Besitz von Kulturgütern absichern, die im Zweiten Weltkrieg erbeutet wurden. Auch dpa berichtet heute, das sei kaum mehrheitsfähig. Hintergrund ist eine große Konferenz in Prag, bei der es ganz allgemein um den Raub von Kunst und anderem Besitz zur Zeit des Holocaust und des Zweiten Weltkrieges geht. Gastgeber ist die EU-Ratspräsidentschaft. Russland strebt offenbar einen Passus in der geplanten Abschlusserklärung an, um die mögliche Rückgabe von Werken ein für allemal zu blockieren.

Stiftung soll Restaurierung von Kölner Archivgut finanzieren

Eine Stiftung soll her. Das plant die Stadt Köln bei der Restaurierung der Bestände ihres eingestürzten Archivs. Stiftungen wie die zum Wiederaufbau der Dresdner Frauenkirche und der Weimarer Anna-Amalia-Bibliothek dienten als Vorbild, sagte ein Sprecher des Kulturdezernats. Man führe Gespräche mit möglichen Geldgebern. Die Kosten für die Restaurierung schätze man auf 300 Millionen Euro. Einen Teil davon solle die Stiftung tragen.