Samstag, 25. Mai 2013 06:00 Uhr

Drohnen-Affäre: SPD spricht von "miesem Krisenmanagement" - de Maizière verteidigt Zögern

Beim Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" hat der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold dem zuständigen Minister de Maizière miserables Krisenmanagement vorgeworfen. Wenn er bereits 2011 die Fakten über die Probleme auf den Tisch gelegt hätte, wäre das Projekt im Haushaltsausschuss nicht gebilligt worden, sagte Arnold der "Passauer Neuen Presse". Der Minister müsse jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt habe. Noch sei es zu früh, über personelle Konsequenzen zu reden, meinte Arnold. Erst müsse der Verteidigungsminister aufklären. Im Deutschlandfunk hatte de Maizière den späten Stopp des umstrittenen Drohnen-Projekts "Euro Hawk" verteidigt. Wenn man bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem die Reißleine ziehe, könne es gar keine Rüstungsprojekte mehr geben, betonte der CDU-Politiker. Als erste Konsequenz aus dem Fall bot er aber an, den Verteidigungsausschuss des Bundestages künftig regelmäßig über den Stand wichtiger Projekte zu unterrichten.

Linkspartei-Vorsitzende gegen weitere Senkung des Rentenbeitrags

Die Vorsitzende der Linkspartei, Kipping, plädiert dafür, auf eine Senkung des Rentenbeitrags zu verzichten. Das passe nicht in die Zeit, solange die Renten auch nur in einem Teil des Landes langsamer als die Preise stiegen, sagte Kipping der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Stattdessen solle sichergestellt werden, dass die Rentenerhöhung am 1. Juli weder im Osten noch im Westen unter der Inflationsrate liege, betonte die Vorsitzende der Linkspartei.-  Die West-Rentner bekommen ab 1. Juli 0,25 Prozent mehr, während die Ost-Rentner 3,29 Prozent mehr erhalten. Die Inflationsrate beträgt derzeit etwa 1,5 Prozent.

CDU-Arbeitnehmerflügel tagt in Münster

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft- CDA- beginnt heute ihre Bundestagung in Münster. Gastredner bei dem Arbeitnehmerflügel der CDU werden die Parteivorsitzende, Bundeskanzlerin Merkel, und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Sommer, sein. Den 380 Delegierten liegt ein Leitantrag vor, in dem es um ein Bekenntnis zur Lohnuntergrenze und den Missbrauch von Werkverträgen geht. Bundesweit hat die CDA rund 15.000 Mitglieder.

IWF-Chefin Lagarde entgeht Ermittlungsverfahren

Die französische Justiz verzichtet vorerst auf ein formelles Ermittlungsverfahren gegen die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Lagarde. Die Untersuchungsrichter hätten ihr den Status einer Zeugin zuerkannt, sagte sie nach Abschluss ihrer zweitägigen Vernehmung in Paris. Lagarde wurde befragt, da sie als französische Wirtschaftsministerin 2007 eine Entschädigung an den früheren Adidas-Haupteigner Tapie in die Wege geleitet hatte. Da der Betrag von rund 400 Millionen Euro aus der Staatskasse stammte, wurde ihr Beihilfe zur Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. - Der IWF will sich in den kommenden Tagen mit der Entscheidung befassen.

Stundenlange Gefechte nach Angriff von Taliban in Kabul beendet

In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben sich Taliban-Kämpfer und Sicherheitskräfte nach einem Sprengstoffanschlag zehn Stunden lang Gefechte geliefert. Dabei seien alle fünf Angreifer getötet worden, teilte die Polizei mit. Nach ihrer Darstellung hatte sich zunächst ein Selbstmordattentäter in einem Auto vor einem Behördengebäude in die Luft gesprengt, in dem sich auch Büros internationaler Organisationen befinden. Anschließend hätten die Angreifer das Feuer auf Sicherheitskräfte eröffnet. Die Taliban bekannten sich zu der Tat.

Reuters: Yahoo will Internet-Videoportal Hulu kaufen

Der Internet-Konzern Yahoo soll nun auch zum Bieterkreis für das Videoportal Hulu gehören. Nicht bekannt sei die Höhe des Gebots, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters weiter. Hulu ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Medienkonzerne News Corp und Walt Disney. Mit vier Millionen Nutzern lag der Umsatz 2012 bei rund 700 Millionen Dollar. - Erst am Montag hatte Yahoo mitgeteilt, die Blogging-Plattform Tumblr für 1,1 Milliarden Dollar in bar zu kaufen.

Wetter: Im Norden und Osten Regen, sonst wechselhaft, 9 bis 15 Grad.

Das Wetter: Im Norden und Osten aufkommender und teils länger andauernder Regen. Im Westen und Süden wechselhaft und einzelne Schauer. Höchstwerte 9 bis 15 Grad. In der kommenden Nacht vor allem im Norden und der Mitte weiter Regen. Sonst bewölkt mit Auflockerungen nur im Südwesten. 9 bis 2 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag verbreitet bedeckt und regnerisch. Sechs bis 17 Grad. Auch am Montag kaum Wetteränderung.