Kanzlerkandidat der FDP war er bereits, nun ist Guido Westerwelle Vizekanzler und Bundesaußenminister, mit einer beispiellose Serie von Landtagswahlerfolgen im Rücken, einem Traumergebnis von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl und nach elf langen Jahren in der Opposition. Ein Porträt.
Mit der Wiederwahl zur Bundeskanzlerin ist Angela Merkel vermutlich am Ziel ihrer vorläufigen Wünsche angekommen. Ihr, der ersten Frau an der Spitze der Bundesregierung, ist es zugleich gelungen, den Koalitionspartner zu wechseln und sicherer denn je auf dem Chefsessel zu sitzen.
Die alte ist die neue Bundeskanzlerin: Mit 323 von 612 Stimmen ist Angela Merkel (CDU) in ihrem Amt bestätigt worden - das sind neun Stimmen weniger als Schwarz-Gelb im Parlament stellt. Am Nachmittag findet die erste Kabinettssitzung statt.
Vier Wochen nach der Bundestagswahl soll heute Abend die Grundlage zu einer schwarz-gelben Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag gelegt werden. Zuvor muss die Vereinbarung noch von kleinen Parteitagen der CDU und der CSU abgesegnet werden. Die FDP stimmte dem Vertrag bereits zu.
Im Streit zwischen Union und FDP über das Ausmaß der angestrebten Steuersenkungen verschärft sich der Ton. CDU-Generalsekretär Pofalla betonte, alle drei Koalitionsparteien hätten im Wahlkampf Steuersenkungen versprochen, und die werde es in dieser Legislaturperiode auch geben.
Union und FDP haben ihre Beratungen über Steuerentlastungen nach fast neunstündigen Verhandlungen vertagt. "Dass das ein steiniger Weg ist, da braucht man nicht drum herumzureden", sagt FDP-Finanzfachmann Volker Wissing - gibt sich aber zuversichtlich.
Der Potsdamer Parteienforscher Jürgen Dittberner hält die Abschaffung der Wehrpflicht und den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr für Knackpunkte in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
"Wir wollen die Steuerreform, wir werden auch zu einer Steuerreform kommen, aber die Steuerreform als solche kann nicht zum 1. 1. nächsten Jahres in Kraft treten:" Klare Aussage von Carl-Ludwig Thiele angesichts der "verheerenden" finanziellen Situation des Bundes.
Christian Baldauf bleibt trotz Milliardenlöchern im Haushalt davon überzeugt, dass Steuersenkungen Impulse setzen können. Zur Refinanzierung stellt er unter anderem die AB-Maßnahmen der Arbeitsagenturen infrage. Die Ausgaben des Staates müssten konzentriert werden.
Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske begrüßt die Steuersenkungspläne der FDP. Doch wie soll das finanziert werden, ohne die staatliche Handlungsfähigkeit weiter einzuschränken? Rauf mit der Erbschaftssteuer, schlägt Bsirske vor.
Deutschlandfunk · Interview · 8.10.2009
Erwin Huber, Finanzfachmann der CSU, geht von steigenden Steuereinnahmen in den kommenden Jahren aus. Der Bürger solle in mehreren Stufen um circa 15 Milliarden entlastet werden. Weiterreichende Forderungen der FDP bezeichnete er als unvernünftig.
Der Sachverständigenrat für Integration und Migration hat kurz vor den Koalitionsverhandlungen einen Forderungskatalog an die Politik veröffentlicht.
Vor dem heutigen Beginn der Koalitionsverhandlungen von Union und FDP hat Andreas Pinkwart, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP und NRW-Innovationsminister, erneut Entlastungen für die Bürger angemahnt. Auf Dauer würden sich Steuersenkungen selbst finanzieren.
Die neuen Verhältnisse im Deutschen Bundestag bringen auch Veränderungen in der Sportpolitik mit sich. Die Sportredaktion des Deutschlandfunks spricht mit Abgeordneten, mit alten und neuen Sportpolitikern über das, was aus Berlin in Zukunft Sportliches zu erwarten ist.
Von Wechselstimmung war die ganzen letzten Monate über im Lande wenig zu spüren. Trotzdem hat der Wahlausgang den Wechsel beschert. Wer das für paradox hält, täuscht sich. Wirkungen ohne Ursache gibt es auch in der Politik nicht.
Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung für Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel als künftige Doppelspitze seiner Partei verteidigt. Es sei richtig, die Breite der Partei abzubilden. Die Partei habe verstanden, dass die Wähler der SPD den "allerallerletzten Warnschuss" gegeben hätten.
Elterngeld, Teilzeitregelungen, Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze - die voraussichtliche Koalition aus Union und FDP hat ein wichtiges Stück Arbeit vor sich. Größtes Konfliktpotenzial hat: die "Herdprämie".
Zu den ersten Aufgaben einer neuen Regierung gehört, zu erklären, warum bestimmte Wahlversprechen doch nicht eingehalten werden können. In diesem Zusammenhang fällt meist auch das Wort Kassensturz. Doch es geht dabei nicht nur ums Geld.
Im Rennen um die Wählergunst hat die Linke gut abgeschnitten, auch weil viele SPD-Wähler ihre Stimme der Linken gegeben haben. Nun finden sich die beiden Parteien gemeinsam auf der Oppositionsbank wieder. Das ist bitter für die SPD, aber auch für die Linke ist dieses Ergebnis nicht nur Grund zur Freude.
Nach den Landtagswahlen sahen sich die Grünen als Königsmacher in zwei Ländern - nach der Absage in Thüringen bleibt nur das Saarland. Bei der Bundestagswahl fuhr die Partei ein zweistelliges Ergebnis ein, verpasste aber ihre wesentlichen Ziele
Nur 42,6 Prozent aller Wähler in Bayern stimmten vergangenen Sonntag für die Christsozialen. Das ist nicht nur das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949; es liegt noch unter dem der bayerischen Landtagswahl vor einem Jahr. Die Hoffnungen auf einen Aufwärtstrend sind dahin.
Lässt man Revue passieren, mit welchen vergleichsweise harmlosen Themen die Öffentlichkeit in den Wahlkampfwochen beschäftigt wurde, so muss man den Eindruck haben, dass dieses Land nicht vor ernsthaften Herausforderungen steht. Von der Wucht der Weltwirtschaftskrise und von den zahlreichen gesellschaftlichen und politischen Problemen der Republik war zu wenig zu hören und zu lesen.
Deutschlandradio Kultur · Politisches Feuilleton · 2.10.2009
Aus dem Umweltministerium in die Führungspitze der Genossen - Sigmar Gabriel ist nach übereinstimmenden Medienberichten als neuer SPD-Chef vorgesehen. Verjüngung auch bei den Vize: Im Gespräch ist unter anderem die 35-jährige Manuela Schwesig. Für die Parteifront ist Andrea Nahles vorgesehen.
Für den Journalisten Daniel Friedrich Sturm ist Sigmar Gabriel gerade für die Zeit in der Opposition der richtige SPD-Chef. Entscheidend sei, dass Gabriel sich eine Weile an der Parteispitze halten könne.
Die Liberalen fordern Lockerungen des Kündigungsschutzes und der Mindestlohnregelung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen.
Die Strom-Rechnung für eine schwarz-gelbe Regierung ist einfach: Verlängert sie die Laufzeiten von Atomkraftwerken, verdienen die Stromkonzerne mehr - und geben einen erheblichen Teil des Profits an den Staat ab. Die Frage nach den Erneuerbaren Energien bleibt.
Dem Erfolg von Union und FDP gingen lange Wahlkampfwochen voraus. Vom eher verhaltenen Internetwahlkampf bis zur Wahlentscheidungshilfe finden Sie hier Beiträge, die dem 27. September vorausgingen.
Im Hinblick auf die Oppositionsarbeit setzt die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Renate Künast, auf einen eigenständigen Kurs ihrer Partei. Insbesondere gelte es jetzt für die Grünen, den Kontakt zu außerparlamentarischen Gruppen wie Kirchen und Gewerkschaften zu erneuern, um der Regierung auf die Finger zu schauen.
"Ich glaube, man wird sich erst mal über die nächsten zwei, drei Jahre hinwegmogeln", sagt Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Er hält die Ausgabenseite für tabu und glaubt, dass die Koalition die Einnahmen erhöhen muss. Sein Favorit: eine Mehrwertsteuererhöhung.
Zwei Tage nach der Bundestagswahl ziehen die Parteien erste personelle Konsequenzen, allen voran die SPD: Generalsekretär Hubertus Heil sagte, er werde nicht mehr für das Amt kandidieren. Vize-Parteichef Peer Steinbrück erklärte den Verzicht auf alle Ämter. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wurde unterdessen zum neuen Fraktionschef gewählt.
In der SPD ist die Personaldebatte losgetreten. Auch in den künftigen Regierungsparteien gibt es sie - allerdings mit anderem Anklang.
Ein zunehmender Individualismus der Wähler sowie "eine gewisse Realitätsverweigerung" des Parteichefs Horst Seehofer haben laut Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuther zum zweitschlechtesten Wahlergebnis in der CSU-Geschichte geführt. Ein Neuanfang sei aber möglich, so der Politologe.
Rainer Knörr von der Berliner SPD hält trotz des Wahldebakels an Parteivize Frank-Walter Steinmeier als Führungsfigur innerhalb der Partei fest. Veränderungen an der Parteispitze schließt Knörr jedoch nicht aus.
"Jetzt Namen zu nennen, wäre völlig falsch, weil es würde in die SPD nur einen Keil treiben und diesen Keil wollen wir nicht", sagt der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning. Dennoch fordert er zeitintensive Diskussionen.
"Lassen Sie uns jetzt erst mal um die inhaltlichen Sachen kümmern, das ist schon Arbeit genug", weist Daniel Bahr, Gesundheitsexperte der FDP und einer der jungen Köpfe in der FDP, Personaldiskussionen zurück. Er ist sich dennoch sicher, dass es aufgrund des guten Wahlergebnisses "sehr, sehr viele Funktionen gibt, in denen man für die FDP wirken kann".
Wenn Parteien erfolgreich bei einer Wahl abschneiden wollen, müssten sie klare Botschaften vermitteln, sagt der CDU-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern, Jürgen Seidel.
"Ich glaube, dass das ein sehr viel tiefer liegender Prozess war, der uns hat auf diese Klippe laufen lassen", sagt Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer-Kreises zum schlechten Wahlergebnis der SPD. Er fordert tiefgreifende Diskussionen - und plädiert für eine Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz.
"Nach der Wahl ist vor der Wahl", sagt der Politologe Richard Stöss und rät der SPD, mit den anderen Oppositionsparteien eine Machtkonzeption zu entwickeln - und bis 2013 einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufzustellen.
Zwei von drei Wahlzielen seien erreicht, stellt Josef Schlarmann, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union, fest: Die CDU stellt die Kanzlerin, bildet eine schwarz-gelbe Koalition, verpasst allerdings ein Ergebnis von 40 Prozent plus X. Nun sei es Zeit für "neue Antworten".
Die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Cornelia Pieper, verteidigt das Stipendienprogramm ihrer Partei. Damit werde man die begabtesten Studierenden fördern - unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
Der frühere CSU-Chef Erwin Huber begründet die deutlichen Verluste seiner Partei mit einer geringeren Parteienbindung der Wähler. Gleichwohl müsse sich der Führungsstil in der Partei ändern. Man brauche mehr Offenheit, Transparenz, Diskussionsbereitschaft und auch Selbstkritik.
Auffällig bei der Bundestagswahl ist, wie viele Bürger gar nicht erst zur Urne gegangen sind. Der "Nichtwähler" - ein Stichwort neben "Überhangmandaten" und "Wählerwanderung", analysiert aus der Sicht nach der Wahl.
Während Union und FDP sich den 9. November als Frist zur Aufstellung einer Regierungsmannschaft setzen, leistet die SPD erste Aufarbeitung nach den schlechtesten Zahlen bei einer Bundestagswahl überhaupt.
Das Wahlergebnis zeige, "dass Union und FDP zusammen eine Mehrheit, eine klare Mehrheit - auch ohne Überhangmandate - bekommen", stellt Jürgen Rüttgers, CDU-Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen fest. Er will dafür sorgen, dass es unter einer schwarz-gelben Bundesregierung nicht zu sozialen Härten kommt - gerade auch im Hinblick auf seine Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres.
Während die FDP vor Selbstbewusstsein strotzt und der Union harte Koalitionsverhandlungen verspricht, beginnt bei der SPD die Suche nach den Gründen für ihre historische Niederlage. Die jetzige und künftige Opposition befürchtet sozialen Kahlschlag durch Schwarz-Gelb.
Katja Kipping, stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, will sich auf eine gute Oppositionsarbeit im Bundestag konzentrieren. Es gelte, Widerstand gegen drohenden Sozialabbau, Einsparungen im Bildungsbereich und vermehrte Privatisierung auszuüben.
Deutschland hat gewählt, und das Ergebnis ist viel klarer und eindeutiger ausgefallen, als viele das für möglich gehalten hätten. Nach elf Jahren wird Deutschland also wieder eine schwarz-gelbe Regierung haben - und doch wird es anders sein als unter Helmut Kohl.
Norbert Lammert (CDU), amtierender Bundestagspräsident, nimmt das Gesamtergebnis von unter 60 Prozent für die Volksparteien CDU/CSU und SPD als "Anlass zum intensiven Nachdenken".
Der SPD-Politiker Garrelt Duin hat Korrekturen am SPD-Kurs angekündigt. Personalentscheidungen werde es gleichwohl erst nach der inhaltlichen Auseinandersetzung geben.
"Ohne Wachstum werden wir weder die Haushalte konsolidieren können, noch die Beschäftigung halten oder gar neue Arbeitsplätze schaffen können", sagt der stellvertretenden Parteivorsitzenden der FDP, Rainer Brüderle. Auf welcher Grundlage und mit welchem Personal das erreicht werden soll, ließ er aber offen: Solche Diskussionen öffentlich zu führen wären die "ersten handwerklichen Fehler".
"Wir haben eine konservativ-marktradikale Mehrheit und ich fürchte, viele gesellschaftliche Fragen werden da auf der Strecke bleiben", sagt der bayerische DGB-Chef Fritz Schösser - und warnt vor gesellschaftlicher Spaltung.
Bärbel Höhn, NRW-Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, ist enttäuscht über die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit. Es sei zu befürchten, dass die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängert, der Gentechnik Tür und Tor geöffnet und Steuererleichterungen zugunsten von Besserverdienenden durchgesetzt würden.
"Das ist natürlich eine historische Dimension", kommentiert Franz Müntefering, Parteivorsitzender der SPD, das schlechtes Wahlergebnis seiner Partei in der Geschichte der Bundesrepublik. Nun will er in der Opposition das Profil der SPD schärfen: "Wir müssen uns anstrengen."
Der OSZE-Wahlbeobachter Donald Bisson hat während der Wahl den Eindruck gewonnen, dass die Menschen in Deutschland Vertrauen in das demokratische System haben. Für ihn sei es jedes Mal etwas Erhabendes, zu sehen, wie ernst die Bürger ihren Auftrag nehmen.
Der Soziologe Oskar Negt meint, die Fortsetzung der großen Koalition wäre für die Sozialdemokraten schlimmer gewesen als die Wahlniederlage und der Gang in die Opposition. Jetzt bestehe wenigstens die Chance, dass wieder sozialdemokratische Ziele sichtbar würden.
Der FDP-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Philipp Rösler, sieht seine Partei durch das Wahlergebnis gestärkt in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen. Die Union werde lernen, dass die Liberalen hartnäckiger und durchsetzungsfähiger seien als ihr jetziger Koalitionspartner, sagte das FDP-Präsidiumsmitglied.
Bei der künftigen Bundesregierung wird es keine "grundstürzenden Veränderungen" im Umgang mit der globalen Finanzkrise geben, glaubt der Politologe Everhard Holtmann. Allerdings erwarte er einen "politischen Offenbarungseid" in Bezug auf das Wahlversprechen von Steuersenkungen.
"Wir müssen Lehren ziehen aus diesem desaströsen Wahlergebnis", fordert der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, die SPD auf. Neben einer inhaltlichen Neuausrichtung müssten auch personelle Veränderungen eintreten. Vorschnelle Rücktritte des Führungspersonals lehnt Wowereit jedoch ab.
"Klar ist, dass die hohe Nichtwahlbeteiligung immer mehr infrage stellt, wie weit denn Wahlen noch geeignet sind, die politische Meinungsbildung oder die Willensbildung herbeizuführen" - sagt der Schriftsteller Thomas Brussig.
Die Union wird stärkste Kraft und wird voraussichtlich mit der FDP regieren. Die SPD fällt auf etwa 23,0 Prozent - laut Frank-Walter Steinmeier ein "bitterer Tag für die Sozialdemokratie".
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Schmalspurbahn in Lettland
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Ilko-Sascha Kowalczuk: 17. Juni 1953, Roger Engelmann: DDR im Blick der Stasi
Sendezeit: 16.06.2013, 12:34
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Absolventenporträt - Die Harfenistin Marina Tsaytler vom 15.06.2013
Sendezeit: 15.06.2013, 15:05
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