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Entschließung zu "Digitale bundesweite Angebote der ARD“

Windschutz für Mikrofone (Bild: Deutschlandradio / Bettina Straub)

Zu den Überlegungen der Landesrundfunkanstalten, parallel zum Deutschlandradio ebenfalls nationale Programmangebote auszustrahlen, verweist der Hörfunkrat darauf, daß die Berechtigung zur Ausstrahlung nationaler Programme durch den Staatsvertrag vom 17. Juni 1993 allein dem Deutschlandradio übertragen wurde.

Sollten die Länder derartige Programmerweiterungen befürworten, geht der Hörfunkrat davon aus, daß nationale Programmangebote auf der Grundlage geltenden Medienrechts unter Einschluß von Programmbestandteilen des Deutschlandfunks und Deutschlandradio Kultur in enger Kooperation mit den Landesrundfunkanstalten unter der Federführung des Nationalen Hörfunks veranstaltet werden.

Dabei sollen - wie beim Deutschlandradio bislang praktiziert - auch spezifische hörfunkkompatible Programmangebote des ZDF (Diskussionsrunden etc.) einbezogen werden. Deutschlandradio ist als Nationaler Hörfunk der Sender aller Länder. Er ist von den Ländern als Körperschaft mit den Mitgliedern ARD und ZDF gegründet worden. Er ist damit ein integrierender Faktor in der öffentlich-rechtlichen Medienlandschaft und kann in dieser Funktion auch als Veranstalter nationaler Digitalprogramme - sofern die Länder derartige Projekte genehmigen - auftreten, ohne daß es zu Gewichtsverschiebungen innerhalb des öffentlich-rechtlichen Systems kommt.

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